FDP geht mit Stefan Birkner in den Wahlkampf

von Marc Angerstein


Foto: FDP



[image=5e1764b5785549ede64ccac5]Der Vorsitzende der FDP Niedersachsen, Stefan Birkner, wird voraussichtlich Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2013. Der Landesvorstand hat ihn einstimmig für den ersten Platz der Landesliste nominiert. Über die Liste wird auf einem Parteitag Mitte Juli in Osterholz abgestimmt.

„Wer gestalten will, muss auch Verantwortung übernehmen. Deshalb bewerbe ich mich für die Spitzenkandidatur aus voller Überzeugung“, sagte Birkner auf einer Pressekonferenz in Hannover. „Die FDP Niedersachsen ist bodenständig und zuverlässig. Und sie hat in den vergangenen zehn Jahren bewiesen, dass man effektiv und unaufgeregt liberale Politik für unser Land machen kann. Niedersachsen hat von dieser liberalen Politik der Vernunft und von dieser soliden und vertrauensvollen Koalition aus FDP und CDU profitiert. Das wollen wir über 2013 hinaus fortsetzen.“

Themenschwerpunkte im Landtagswahlkampf sieht der FDP-Landesvorsitzende in der Energiewende sowie der Haushalts- und Bildungspolitik. Birkner griff das Bildungspapier des SPD-Spitzenkandidaten scharf an. „Es ist ein Offenbarungseid des hannoverschen Oberbürgermeisters. Und es ist ein Unruhe- und Abstiegsprogramm für Niedersachsens Schulen“, so Birkner. Er warf dem SPD-Spitzenkandidat vor, die massive Schließung von Grundschulen in der Fläche in Kauf zu nehmen. „Sein Bildungspapier beweist: Stephan Weil hat keine Ahnung vom ländlichen Raum. Man könnte das Papier unter die Überschrift stellen: Kommt die SPD, stirbt die Schule, stirbt das Dorf.“ Darüber hinaus wolle die SPD alle Gymnasien durch Gesamtschulen ersetzen. „Die SPD will nicht nur bei den Schulden, sondern auch in der Bildungspolitik mit Schwung zurück in die 70er Jahre. Gesamtschulen werden bevorzugt, Gymnasien von innen heraus zerstört. Die SPD will sie auf das Abstellgleis schieben“, kritisierte Birkner. Die FDP werde sich auch in den kommenden Jahren für den Erhalt der gymnasialen Bildung stark machen. „Wir vertreten damit nicht eine Ideologie, sondern die Interessen von Eltern und Schülern.“

FDP-Generalsekretär Gero Hocker präsentierte auf der Pressekonferenz eine Kampagne, um die FDP-Mitglieder auf die Landtagswahl einzustimmen. „Unser Ziel lautet 300.000 Stimmen für Niedersachsen. Wir halten das für realistisch und glauben fest daran, dass wir das erreichen können“, so Hocker. Bei der Wahl 2008 hatten rund 280.000 Wähler der FDP Niedersachsen ihre Stimmen gegeben. „Mit dieser Zahl machen wir auch deutlich: Wir möchten wachsen. Dabei sind uns aber die Menschen wichtiger als die Prozente.”


Kurzbiographie: Stefan Birkner


Dr. Stefan Birkner wurde 1973 im schweizerischen Münsterlingen am Bodensee geboren. Er trat mit 18 Jahren der FDP und den Jungen Liberalen bei.

Nach seinem Abitur am Geschwister-Scholl-Gymnasium Berenbostel leistete er in seinem Wohnort Garbsen bei Hannover Zivildienst. Anschließend studierte er Rechtswissenschaften in Hannover und promovierte an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. Mit seinem Rechtsreferendariat in Celle und dem 2. Staatsexamen schloss er seine rechtswissenschaftliche Ausbildung ab. Im Anschluss arbeitete er unter anderem als Richter am Amtsgericht.

Im April 2004 wurde er auf dem Landesparteitag in Oldenburg zum Generalsekretär der FDP Niedersachsen gewählt und übte dieses Amt bis März 2008 aus. Seit März 2008 arbeitete er als Staatssekretär im Ministerium für Umwelt und Klimaschutz. Im September 2011 wurde er zum Landesvorsitzenden der FDP Niedersachsen gewählt und im März 2012 auf einem ordentlichen Landesparteitag mit 94,8 % der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Am 18. Januar 2012 wurde Stefan Birkner Nachfolger von Hans-Heinrich Sander. Er ist seitdem Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz.

Stefan Birkner ist verheiratet und hat zwei Kinder.


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