Gifhorn. Mit dem 1. August besteht in Niedersachsen seit einem Jahr für Eltern Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten. Die Kosten dafür übernimmt seitdem das Land. Vielerorts wird das auch mit großer Freude bei den Eltern angenommen. Doch für den Gifhorner Landtagsabgeordneten Philipp Raulfs und auch die SPD-geführte Landesregierung sei dies kein Grund zum Ausruhen. Dies teilt das Büro von Philipp Raulfs in einer Pressemitteilung mit.
„Mit der Beitragsfreiheit sind wir den ersten Schritt gegangen, mit der von uns aufgelegten Qualitätsoffensive in Höhe von rund 100 Millionen Euro pro Jahr gehen wir nun den konsequenten zweiten Schritt“, so Raulfs.
Kritik der Kommunen
In den Kommunen wiederum sei es aber auch oft zu Kritik am Plan der Landesregierung gekommen. Kernpunkt wäre dabei oft gewesen, dass die Zahlung des Landes nicht ausreichend seien, um die wegfallenden Elternbeiträge vollständige auszugleichen. Doch auch hier versicherte Raulfs, dass man auf einem guten Weg sei: „Die größtenteils berechtigte Kritik ist mir bekannt und ich stehe dazu auch im engen Austausch mit den bei uns betroffenen Kommunen. Der für solche Fälle angekündigte Härtefallfonds ist aktuell auf dem Weg und wird vor Ort zeitnah Entlastung schaffen.“
Nun gelte es laut Raulfs nur noch, flächendeckend auch eine ausreichende Anzahl Betreuungsplätze zu schaffen. Doch auch in diesem Punkt sei er optimistisch. Die SPD setze sich vielerorts genau dafür mit Nachdruck ein, wie sich beispielsweise am Neubau der Kita in der Gemeinde Calberlah zeigen würde. Dieser Bau werde, wie andere auch, mit Geldern des Bundes unterstützt, sodass sich der lokale Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil (SPD) erst in der vergangenen Woche selbst ein Bild vor Ort machen durfte. Und für Raulfs wird anhand dessen klar: „Als SPD machen wir für die Menschen vor Ort Politik aus einer Hand. Vom Bund über das Land bis in die Kommune. Der Erfolg dieses Anspruchs, den wir an uns selbst stellen, ist dabei für die Bürgerinnen und Bürger klar erlebbar.“
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