Sie sind hier: Region > Helmstedt >

Haushalt 2021: Gemeinde in Helmstedt verlegt Bürgerbeteiligung ins Netz



Haushaltsberatungen: Gemeinde Lehre führt Online-Bürgerbeteiligung durch

„Auch wenn rein rechtlich aktuell auf die Öffentlichkeit verzichtet werden kann, war es uns wichtig, dass sich hier alle Mitgenommen und gut informiert fühlen“, so Julia Kudlatschek als Kämmerin der Gemeinde.

Symbolbild.
Symbolbild. Foto: Pixabay

Artikel teilen per:

Lehre. Die politischen Beratungen des Haushalts 2021 fanden in der Gemeinde Lehre in erster Linie über Telefon- und Videokonferenzen quasi hinter verschlossenen Türen statt. Jetzt steht fest, dass auch die Präsenzsitzung des Gemeinderates ausfallen soll. Bevor der Rat der Gemeinde den Haushalt allerdings nach aktuellem Stand per Umlaufverfahren beschließt, sollen alle Menschen die Möglichkeit erhalten, sich hierzu zu äußern. Hierzu werden alle relevanten Dokumente und Neuigkeiten zum Haushalt auf der Website der Gemeinde Lehre veröffentlicht. Für Bürgerfragen und Hinweise stehen Stadtkämmerin und Bürgermeister per Telefon, Videochat und E-Mail zur Verfügung. Hierüber informiert die Gemeinde Lehre in einer Pressemitteilung.



„Wir befinden uns aktuell noch im ‚Herunterfahren‘. Die Gemeinde Lehre hat frühzeitig entschieden, keine unnötigen Risiken einzugehen, weder für Bürgerinnen und Bürger, noch für die Kommunalpolitik oder die vom Sitzungsdienst betroffenen Beschäftigten“, erläutert Bürgermeister Andreas Busch. Auch der Beschluss des Haushaltes solle in dieser Zeit nicht in einer Präsenzsitzung mit über 30 Personen erfolgen. Der Haushalt soll nun in der nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses mit deutlich weniger Teilnehmern nächste Woche beraten werden. Danach wird unter anderem über den Haushalt 2021 per Umlaufverfahren entschieden. Vier Fünftel der Ratsmitglieder müssen diesem Verfahren zustimmen.

Bürger sollen mitgenommen werden


Aber auch bei dieser Variante sollen alle Bürgerinnen und Bürger wie sonst in einer Ratssitzung über den aktuellen Stand der Dinge informiert werden und ihnen die Möglichkeit gegeben werden, per Mail, Telefon oder Videokonferenz Fragen zu stellen oder Stellung zu beziehen. „Auch wenn rein rechtlich aktuell auf die Öffentlichkeit verzichtet werden kann, war es uns wichtig, dass sich hier alle Mitgenommen und gut informiert fühlen“, so Julia Kudlatschek als Kämmerin der Gemeinde.

Größere Investitionen im Haushaltsjahr 2021


Die letzte Fassung des Haushaltsentwurfs sah einen Fehlbetrag von rund 0,75 Mio. Euro vor, nach aktuellen Entwicklungen wie der Festlegung der Kreisumlage und Änderungswünschen aus Verwaltung und Politik liegt dieses inzwischen bei einem Fehlbetrag von rund 2,1 Millionen Euro. So soll er allerdings nicht bleiben, aktuell werden noch Einsparungsmöglichkeiten geprüft. Diese sollen noch vor Beschlussfassung besprochen und über eine Änderungs- und Konsensliste in den Haushalt eingearbeitet werden. Größere Investitionen im Haushaltsjahr seien vor allem der Neubau der Kita Essenrode (1,15 Millionen Euro im Haushalt 2021), des Feuerwehrgerätehauses Groß Brunsrode (400.000 Euro im Haushalt 2021) und der Turnhalle Flechtorf (1,4 Millionen Euro im Haushalt 2021).

Bürgermeister und Kämmerin stehen zur Verfügung


Fragen und Hinweise können direkt an die Kämmerin der Gemeinde, Julia Kudlatschek, gerichtet werden. Sie und der Bürgermeister stehen hierzu auch für Termine per Telefon oder Videokonferenz zur Verfügung. Termine können vereinbart werden per Mail an Kaemmerei@gemeinde-lehre.de oder zu den regulären Öffnungszeiten des Rathauses unter Tel. 05308-699-30.


zur Startseite