Schöningen. Vergangenen Donnerstag hat der Staatssekretär des Niedersächsischen Innenministeriums, Stephan Manke, der Stadt Stadt Schöningen eine Bedarfszuweisung in Höhe von 415.000 Euro überreicht. Die Mittel werden zur brandschutztechnischen Sanierung der Rathäuser benötigt, teilte das Ministerium mit.
Diese Woche händigte Manke insgesamt drei Schecks in verschiedenen Städten in Niedersachsen aus. Die Gesamthöhe dieser Förderbescheide beträgt fast 1,2 Millionen Euro. In diesem Jahr erhalten insgesamt 28 besonders finanzschwache Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen Unterstützung bei Investitionen im "Aufgabenbereich Brandschutz". Rund 16 Millionen Euro werden dafür im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs aus dem Bedarfszuweisungsfond bereitgestellt. Manke dazu: "Als Land Niedersachsen ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Erhalt und die Modernisierung der Feuerwehrinfrastruktur weiter voranzutreiben".
Hilfe für besonders für finanzschwache Kommunen gedacht
Gefördert werden im aktuellen Verfahren wichtige Investitionen in den Bereichen Brandschutz und Hilfeleistungen. Dazu gehören neben Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden, die Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen sowie Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen. In den vergangenen Jahren konnten laut Ministerium viele insbesondere finanzschwache Kommunen in diesen Bereichen nicht in wünschenswertem Umfang investieren.
Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Niedersächsische Innenministerium auf Antrag besonders finanzschwachen Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es handelt sich bei den davon profitierenden Gebietskörperschaften im Wesentlichen um Kommunen, deren eigene Steuereinnahmekraft nicht ausreicht, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwendigen Ausgaben zu erwirtschaften. Bedarfszuweisungen bekommen ausschließlich Kommunen, die die eigene Konsolidierungsbereitschaft in überzeugender Weise unter Beweis gestellt haben. In den kommenden Wochen sollen noch weitere niedersächsische Kommunen entsprechende Zuweisungsbescheide erhalten, teilte das Ministerium mit.
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