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Kommunalwahlen – Die Parteien bereiten sich vor



Wolfenbüttel

Kommunalwahlen – Die Parteien bereiten sich vor

von Jan Borner


Wie bereiten sich die einzelnen Parteien auf die Wahlen vor und gibt es genügend Kandidaten, die bereit sind, sich ehrenamtlich in den politischen Gremien zu engagieren? Symbolfoto: Archiv
Wie bereiten sich die einzelnen Parteien auf die Wahlen vor und gibt es genügend Kandidaten, die bereit sind, sich ehrenamtlich in den politischen Gremien zu engagieren? Symbolfoto: Archiv Foto: Christina Balder

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Wolfenbüttel. Am 11. September steht die Kommunalwahl 2016 an. Hier werden die neuen Mitglieder für den Kreistag, den Stadtrat, sowie für Gemeinde-, Samtgemeinde- und Ortsräte gewählt. Wie bereiten sich die einzelnen Parteien auf die Wahlen vor und gibt es genügend Kandidaten, die bereit sind, sich ehrenamtlich in den politischen Gremien zu engagieren? regionalHeute.de hat bei den Parteien nachgefragt.

SPD


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SPD-Unterbezirksvorsitzender Marcus Bosse. Foto: Archiv




Marcus Bosse, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Wolfenbüttel erklärt: "Ein Wahlkampfteam ist bereits im Sommer 2015 das erste Mal zusammen gekommen und hat bereits einige Male getagt und Strategien festgelegt. Drei Arbeitsgruppen aus der Partei haben sich unter großer Beteiligung gebildet. Diese Arbeitsgruppen haben sich mit verschiedenen Themen beschäftigt. Die Arbeitsgruppen haben Entwürfe zum Wahlprogramm zu den Themen Soziales/Bildung/Sport und Kultur, Tourismus/Wirtschaft/Verwaltung/ÖPNV sowie Umwelt/Sicherheit/Integration erstellt. Dieser 1. Entwurf des Kommunalwahlprogramms wurde zusammen getragen und vor kurzem mit den Mitgliedern des Unterbezirksvorstandes und der SPD Kreistagsfraktion präsentiert sowie diskutiert". Wer wieder kandidiert und wer nicht mehr zur Wahl antritt, stehe noch nicht fest, erklärte Marcus Bosse gegenüber regionalHeute.de. "Über die Kandidaturen in den fünf Wahlbereichen des Landkreises und das Wahlprogramm wird am 23.04. die Wahlkreisdelegiertenkonferenz entscheiden". Auch die Frage, ob es genügend Leute gebe, die sich für die SPD zur Wahl aufstellen lassen, könne noch nicht sicher beantwortet werden, da die Listen der verschiedenen Kommunalwahlbereiche noch nicht vorliegen. "Es zeichnet sich aber ab, dass es gelingt in allen Wahlbereichen genügend Kandidatinnen und Kandidaten zu präsentieren", so Marcus Bosse.

CDU


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Frank Oesterhelweg, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Wolfenbüttel. Foto: Privat




Frank Oesterhelweg, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Wolfenbüttel erklärte: "Die Vorbereitungen laufen seit Herbst vergangenen Jahres. Seitdem finden in unseren Verbänden Gespräche zu Kandidaten und Programminhalten statt. Seit Dezember arbeiten gut 10 kleine Arbeitsgruppen an Bausteinen für unser Wahlprogramm, alle interessierten Mitglieder und auch externe Fachleute wurden eingebunden. Das Wahlprogramm beschließen wir im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung am 21. Mai. Bis zum 6. Januar haben wir die einzelnen Verbände der CDU (Stadt WF, Einheitsgemeinden Cremlingen und Schladen-Werla, Samtgemeinden Sickte, Oderwald, Baddeckenstedt und Elm-Asse) gebeten, uns Vorschläge für die Kreistagslisten zukommen zu lassen - in 5 Wahlbereichen kandidieren jeweils 13 Personen." Abschließend könne noch nicht gesagt werden, wer wieder antritt und wer nicht, so Frank Oesterhelweg. "Beispielsweise scheiden unser langjähriger Stellvertretender Landrat Rainer Hasselmann, Ilona Dinter aus Rhene und Birgit Vogler aus Halchter auf eigenen Wunsch aus dem Kreistag aus", erklärt der Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Wolfenbüttel. Die CDU im Landkreis Wolfenbüttel wolle die Kreistagslisten am 5. März aufstellen. "Wir werden nach meiner Einschätzung genügend Kandidatinnen und Kandidaten auf Kreisebene finden. In einigen Orten sieht es – für Orts- und Gemeinderäte – hingegen schwieriger aus", so Frank Oesterhelweg. In den Gemeinden seien aber teilweise die Listen schon aufgestellt, beispielsweise in der Stadt Wolfenbüttel. "Aufstellungen sind bis Anfang Juni möglich", erklärt der CDU-Politiker.

FDP


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Björn Försterling, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Wolfenbüttel. Foto: Nigel Treblin



Björn Försterling, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Wolfenbüttel erklärt: "Der FDP Kreisverband Wolfenbüttel bereitet sich bereits seit einigen Monaten auf die Kommunalwahlen vor. Dazu gehört unter anderem das Aufstellen der Wahllisten. Die weiteren Planungen werden demnächst auf einer Klausurtagung vorgenommen." Der aktuelle Mandatsträger Björn Försterling möchte erneut für den Kreistag und der Mandatsträger Rudolf Ordon erneut für den Stadtrat kandidieren. In Bezug auf die weiteren Kommunalräte erklärte Björn Försterling: "Wir werden in jedem Wahlkreis antreten und die Kandidaten dann gemeinsam nach der Klausurtagung präsentieren."

Bündnis 90/DIE GRÜNEN




Christiane Wagner, Vorsitzende des Kreisverbandes von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, erklärte: "Den Auftakt zur kommenden Kommunalwahl haben die Grünen im Landkreis Wolfenbüttel bereits erfolgreich bestritten." Auf einer Auftaktveranstaltung seien bereits erste Positionen ihres Wahlprogramms diskutiert worden. Auf die Frage, welche aktuellen Mandatsträger wieder zur Wahl antreten, erklärte Christiane Wagner: "Mit Sicherheit wird es Grüne geben, die sich erneut aufstellen lassen, ebenso werden einige Mandatsträger nicht mehr antreten oder jemand kandidiert beispielsweise 2016 zum Samtgemeinderat, der zurzeit in einem Gemeinderat arbeitet. Die KandidatInnenlisten werden basisdemokraisch auf Aufstellungsversammlungen beschlossen, getrennt nach Kreistagwahl (5 Wahlkreisbereiche), Stadtratswahlen und Ortsratswahlen, Wahlen zu Samtgemeinderäten und Gemeinderäten sowie zu den Räten der Einheitsgemeinden. Die Aufstellungsversammlung der Grünen im Kreisverband Wolfenbüttel für die Listen zum Kreistag wird im April stattfinden, die anderen Versammlungen organisieren die Ortsverbände der Grünen. Erst bei diesen Versammlungen steht auch die Anzahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die jeweiligen Listen fest."

Die Linke


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Florian Röpke, Vorsitzender des Kreisverbandes Die Linke, Foto: Privat



Florian Röpke, Vorsitzender des Kreisverbandes Die Linke, erklärte: "Die Vorbereitung hat bereits begonnen." Der Startschuss für die inhaltliche und personelle Vorbereitung sei die Auftaktveranstaltung der Reihe „Fraktion 2016“. In diesen offenen Veranstaltungen sollen inhaltliche Schwerpunkte des Kommunalwahlprogrammes der Partei erarbeitet werden. "Zudem soll es potentiellen Kandidatinnen und Kandidaten möglich sein, sich aktiv einzubringen. Mit dieser Form der politischen Beteiligung wollen wir wieder allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern eine Möglichkeit der praktischen Mitarbeit bieten. Eine Parteimitgliedschaft ist ausdrücklich keine Voraussetzung dafür", so Florian Röpke. Über das Wahlprogramm und die Listenaufstellung entscheide dann die Wahlversammlung am 18. Juni, erklärte er. "Zum jetzigen Zeitpunkt und natürlich ohne Gewähr kann ich sagen, dass Dieter Wiechenberg und ich wieder antreten wollen", sagt Florian Röpke, der hinzufügt: "Wir haben weitere Kandidatinnen und Kandidaten, sind aber auch auf der Suche nach weiteren, das ist ja Teil von 'Fraktion 2016'. Wer am Ende wo kandidiert wird dann aber die Wahlversammlung zeigen, beziehungsweise entscheiden. Wir legen als Vorstand aber schon sehr viel Wert auf die Teilnahme an 'Fraktion 2016', unabhängig ob Mitglieder oder Parteilose, weil dies eben die inhaltliche und personelle Vorbereitung sein wird".

Piraten


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Jens Golland, Vorsitzender des Kreisverbandes der Piraten. Foto:



Jens Golland, Vorsitzender des Kreisverbandes der Piraten, erklärte: "Der Kreisverband steckt mitten in den Wahlvorbereitungen. Die potenziellen Kanidaten werden gerade befragt, ob sie sich eine Position in den verschiedenen Kreisgremien vorstellen können." Außerdem, so Jens Golland, gebe es einen Aufruf zur Wahlteilnahme um weitere Kandidaten zu finden. "Der derzeitige Stadtrat Arne Hattendorf ist beruflich stark eingebunden. Daher überlegt er noch, ob er sich wieder aufstellen lässt", so Jens Golland, er selbst wolle aber wieder für den Ortsrat Abbenrode, den Gemeinderat Cremlingen und den Kreistag Wolfenbüttel antreten. Stefan Strelow aus Halchter werde vorraussichtlich für die dortigen Räte antreten, erklärt der Kreisverbands-Vorsitzende. Der Pirat Werner Heise, aktuell Mitglied im Stadtrat Wolfenbüttel, erklärte hingegen: "Aus beruflichen Gründen werde ich derzeit keine neue Wahlperiode anstreben, ich schließe aber eine erneute Kandidatur in späterer Zukunft für mich nicht aus. Ich bin dankbar für die Erfahrung, die ich im Rat der Stadt Wolfenbüttel machen durfte, die mir persönlich die politische Welt doch um einiges näher gebracht hat und ich kann nur jedem empfehlen diese Erfahrung ebenfalls zu machen." Jens Golland erklärte: "Weitere Kandidaten kann ich derzeit nicht benennen, da sie noch in der Schwebe sind" und fügte hinzu: "Genügend Kandidaten kann eine Partei nie haben. Wie man nach der letzten Wahl zum Gemeindebürgermeister der Gemeinde Cremlingen gesehen hat, ist unsere Partei mit 5,35% nicht zu übersehen. Es gibt halt nicht mehr den grossen Medienhype um die Piraten. Stattdessen ist einigen Leuten aufgefallen, dass Parteiarbeit doch eine sehr langwierige und mühevolle Kleinarbeit sein kann. Aber wer Spass daran hat, seine Region zu verändern und sein Lebensumfeld selbst zu bestimmen, sollte über eine Aufstellung zur Wahl nachdenken. Gerade Menschen, die sich in sozialen Bereichen wie Schulen und Kindergärten über verschiedene Dinge aufregen."

AfD


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Jürgen Pastewsky, Vorsitzender des Kreisverbandes Alternative für Deutschland. Foto: Privat)



Jürgen Pastewsky, Vorsitzender des Kreisverbandes Alternative für Deutschland, erklärte: "Wir haben in mehreren Sitzungen des Kreisvorstandes erste Vorstellungen entwickelt. Es gibt ein Wahlkampfteam, dass die kommunalen Themen erarbeitet. Dies wird ergänzt durch Gespräche mit den Bürgern bei Stammtischen. Leider gab es hier eine Unterbrechung, da Gastwirtinnen Veranstaltungen abgesagt hatten, weil auch bei uns in Wolfenbüttel anonyme Drohungen erfolgen. Da wir noch eine sehr junge Partei sind, können wir nicht für alle Kommunalparlamente Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen. Hinzu kommt leider (dies gilt insbesondere für Salzgitter), dass Mitglieder, vor allem in großen Industriebetrieben, zu hören bekommen, eine Kandidatur auf einer AfD-Liste sei mit beruflichen Nachteilen verbunden. Wir wollen für den Kreistag und den Rat der Stadt Wolfenbüttel antreten. Alles weitere werden wir bis zum Mai entscheiden können. Dann findet die Aufstellungsversammlung statt. Wir versuchen bis dahin, interessierte Bürger zu finden, gegebenenfalls auch parteilos."


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