Salzgitter. 4,4 Monate dauerte es 2016 im Durchschnitt, bis ein Zivilgerichtsverfahren am Amtsgericht Salzgitter abgeschlossen war. Bei einem Strafverfahren sind es durchschnittlich 7,4 Monate von der Anklage bis zum Urteil. Dies geht aus einer aktuellen Antwort des niedersächsischen Justizministeriums auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor.
Anlass für die Anfrage war laut Informationen der CDU-Fraktion, dass die Verbände in der Justiz sich über fehlendes Personal beklagen. So weist das Amtsgericht laut den Informationen des Justizministeriums einen Deckungsgrad von nur 75,98 Prozent auf. Der Personalbedarf übersteigt das zur Verfügung stehende Personal, was für eine Überlastung des Gerichtes spricht (regionalHeute.de berichtete).
Die Christdemokraten wollten mit der Anfrage in Erfahrung bringen, wie sich die Anzahl der Verfahren und die Verfahrensdauer für die wesentlichen Verfahrensarten an den einzelnen Standorten seit 2013 entwickelt hatte. Am Amtsgericht Salzgitter ist sowohl die Anzahl der Neueingänge (2016: 1263 Eingänge) als auch die der abgeschlossenen Verfahren (2016: 1288 Erledigungen) in Zivilsachen seit 2013 nahezu konstant geblieben. Dies gilt jedoch nicht für die durchschnittliche Verfahrensdauer, die 2013 noch bei 3,8 und 2016 bei 4,4 Monaten lag. Einen Abwärtstrend weisen die Zahlen in Familiensachen auf. Hier dauerten die Verfahren in 2013 im Durchschnitt bei 6,6 Monaten und 2016 bei nur noch fünf Monaten. Einen leichten Rückgang konnte das Gericht hingegen bei der Zahl der Strafverfahren verzeichnen, wobei hier die Verfahrensdauer deutlich von durchschnittlich 6 Monaten (2013) auf 7,4 Monate (2016) gestiegen ist.
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