Salzgitter. Wie bereits im Frühjahr sind auch diesmal wieder die Kindertagesstätten durch Landesverordnung geschlossen. Eltern sollten - auch um die Infektionsgefahr so gering wie möglich zu halten - ihre Kinder zu Hause betreuen. „Da dies aber nicht für alle Eltern möglich sein wird, gibt es wieder eine Notbetreuung in den Kitas“, teilt Oberbürgermeister Frank Klingebiel mit und stellt klar, dass diese aber nur in begründeten Ausnahmefällen in Anspruch genommen werden kann. Wie die Stadt Salzgitter in einer Pressemitteilung berichtet, müssten Kita-Gebühren nur dann gezahlt werden, wenn diese Notbetreuung in Anspruch genommen werde.
Eltern, die aufgrund der Niedersächsischen Corona-Verordnung ihre Kinder nicht in einer Kita betreuen lassen können, müssten auch keine Gebühren bezahlen. Die Beitragszahlung werde für die Zeit des Lockdowns, in der keine Regelbetreuung angeboten wird, ausgesetzt. Kitagebühren werden aber erhoben, wenn eine Notbetreuung in Anspruch genommen wird. Wenn nur einzelne Tage genutzt werden, dann werde dies „spitz“ abgerechnet.
Klingebiel fordert Erstattung vom Land
„Ich weiß, dass den Eltern erneut eine große Belastung zugemutet wird. Daher ist das Aussetzen der Gebühren das Mindeste, was wir als Stadt zur Unterstützung tun können“, so Klingebiel. Er äußerte die Hoffnung, dass ein jetzt konsequent durchgeführter Lockdown zu einer nachhaltigen und dauerhaften Reduzierung der Infektionszahlen führt. „Ich erwarte, dass das Land Niedersachsen uns den Gebührenausfall vollständig erstattet. Diese Forderung werde ich mit weiteren Vertretern des Niedersächsischen Städtetages in die Gespräche mit der Landesregierung einbringen“, kündigt Klingebiel an.
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