Zu den Ergebnissen der Exzellenzinitiative II erklärt die stellvertretende Vorsitzende und wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabriele Andretta:
„Die Universität Göttingen hat ihren Status als Elite-Universität verloren. Das Ergebnis ist für den Hochschulstandort Niedersachsen eine große Enttäuschung. Wieder einmal sind vor allem Universitäten in Süddeutschland ausgezeichnet worden. Wir hatten 2007 die Hoffnung, mit der Verleihung des Elite-Status an Göttingen könne Niedersachsen aufholen. Die heutige Entscheidung ist ein herber Rückschlag. Die Entscheidung ist auch eine Blamage für Wissenschaftsministerin Wanka. Ihr ist es nicht gelungen, der Universität Göttingen ihren 2007 erworbenen Elite-Status zu erhalten. Niedersachsens politisches Gewicht hat nicht ausgereicht. Ich gratuliere der Universität Bremen. Sie ist ein Lichtblick für die Wissenschaft im Norden.
Auch wenn Göttingen den Elite-Status verloren hat, so sind doch im Bereich der Graduiertenförderung und bei den Exzellenzclustern in Göttingen aber auch in Hannover und Oldenburg niedersächsische Erfolge zu verzeichnen, zu denen ich herzlich gratuliere.
Für uns in Niedersachsen steht aber heute auch die forschungspolitische Frage im Raum, wie es nach dem Ende der Exzellenzinitiative Ende 2017 weitergeht. Sie war eine gute Idee, doch jetzt ist es Zeit für etwas Neues. Nach vielen Jahren der wettbewerblichen Spitzenförderung weniger Hochschulen muss es jetzt darum gehen, die Leistungsfähigkeit der Hochschulen insgesamt zu verbessern – in Forschung und Lehre. Angesichts der generellen Unterfinanzierung der Hochschulen und anhaltend großer Studierendenzahlen muss eine Verbesserung der Grundfinanzierung von Hochschulen das nächste Ziel sein.
Auf keinen Fall können die Hochschulen auf das Bundesgeld verzichten. Soll die Exzellenzförderung kein einmaliges Strohfeuer bleiben, brauchen wir eine nachhaltige Mitfinanzierung der Hochschulen durch den Bund und zwar nicht nur beschränkt auf wenige Leuchttürme. Die SPD lehnt daher mit Nachdruck den Vorstoß von Bundesministerin Schavan ab, einzelne besonders erfolgreiche Universitäten zu Bundesuniversitäten zu machen. Da die Länder allein mit einer Verbesserung der Grundfinanzierung überfordert sind, muss der Bund mit einsteigen.
Der Hochschulstandort Niedersachsen würde von einer institutionellen Förderung durch den Bund besonders profitieren. Hier gibt es viele Fachhochschulen und kleinere Universitäten, die im Exzellenzwettbewerb nicht antreten konnten, aber in Lehre und Forschung leistungsstark sind und große Potenziale haben. Voraussetzung einer dauerhaften Beteiligung des Bundes ist die von der SPD geforderte Abschaffung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Ländern. Fällt das Kooperationsverbot in der Bildung, ist der Weg frei für eine dauerhafte Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Hochschulen.“
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