GRÜNE fordern starke Ortsräte für die Einheitsgemeinde Schladen

von Marc Angerstein


| Foto: Grüne



Nur noch ein gutes Jahr, dann wird die Samtgemeinde Schladen zur Einheitsgemeinde. Zeit darüber nachzudenken, wie man die Arbeit der zukünftigen Ortsräte in Schladen, Werlaburgdorf, Gielde und Hornburg gestalten kann, meinen die Grünen.

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Sven Hagemann, Mitglied im Stadtrat Hornburg erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass die Bildung starker Ortsräte vor Abschluss des Zukunftsvertrages eines der zentralen Versprechen der Ratsfraktionen von CDU und SPD war: „Jetzt sollten wir die Spielräume der Niedersächsischen Kommunalverfassung nutzen: möglichst viel Kompetenzen bei den Ortsräten, mehr Transparenz und direkte Bürgerbeteiligung“. Hierzu gehören nach seiner Auffassung unter anderem:

  • Ein festes Budget für die Ortsräte, über das sie innerhalb ihrer Kompetenzen frei verfügen können.



  • Die rechtzeitige und umfassende Einbindung der Ortsräte vor wichtigen Beschlüssen des Einheitsgemeinderats, z.B. Haushaltsberatungen



  • Die Gestaltung der Ortsratssitzungen als Bürgerforen, wobei Fragen der Bürger zu jedem Tagesordnungspunkt zugelassen sein sollten



  • Regelmäßige Bürgerbefragungen zu wichtigen Themen


Auch die Größe der Ortsräte ist für die Grünen wichtig: „Wir wollen, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger in die Ortsratsarbeit eingebunden werden, meint Thomas Boog, Ratsmitglied aus Werlaburgdorf. „Mini-Ortsräte mit nur 5 Mitgliedern kommen für uns nicht in Frage, es sollten in jedem Ort mindestens 9 sein“.


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