Wolfenbüttel. Vor der Kommunalwahl am 11. September geben wir auf regionalHeute.de den Fraktionen die Möglichkeit ein kleines Résumé der vergangenen Jahre zu ziehen. Im dritten Teil lassen wir Markus Brix, Grüne zu Wort kommen.
Offene Anträge habe man zur Zeit nicht mehr, so Brix. Dies sei auch meist nicht das große Problem. "Viel schwieriger ist es insbesondere positiv verabschiedete Anträge auch zu verfolgen und deren Umsetzung zu überprüfen. So haben wir unserem sehr globalen Antrag Klimaschutz vor einigen Monaten einen entsprechenden Fragenkatalog folgen lassen, um festzustellen, wie Klimaschutz von der Verwaltung umgesetzt wird. Die Antworten sind dann wiederum Anlass konkrete Vorschläge zu machen beziehungsweise nochmal auf die Bedeutung des Themas zu verweisen. Dies müssen und werden wir spätestens im nächsten Rat wieder tun. Als anderes Beispiel sei der Probeeinsatz des Heißwasserschaumverfahrens zur Bekämpfung von Unkräutern genannt. Hier steht noch ein ausführlicher Erfahrungsbericht aus, der dann Entscheidungsgrundlage für einen dauerhaften Einsatz (oder auch nicht) sein muss. Dies immer in angemessener Weise zu verfolgen (nicht nur bei eigenen Anträgen) klappt leider nicht immer", teilte er mit.
Die Redaktion hat allen Parteien die zur Wahl antreten diese Möglichkeit eingeräumt. Grüne, FDP, Linke, CDU und Piraten nahmen das Angebot an. Von den restlichen Parteien erreichten uns nach einer gesetzten Frist keine Antworten.
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