Hannover. Die SPD Niedersachsen ist mit dem klaren Versprechen angetreten, die Kindergärten im Land vollständig beitragsfrei zu gestalten. Dieses Wahlversprechen konnte in vollem Umfang mit der CDU im Koalitionsvertrag vereinbart werden. Das teilt die Wolfenbütteler Landtagsabgeordnete Dunja Kreiser mit.
"Da die Kommunen schon jetzt einen beträchtlichen Anteil der Kosten für die Kinderbetreuung leisten, ist es wichtig die finanzielle Unterstützung für die Kommunen entsprechend anzupassen. Hierzu wird eine Finanzvereinbarung mit den Kommunen getroffen, welche die Interessen der Kommunen fair berücksichtigen wird", erklärt Kreiser.
Auch den gestiegenen Anforderungen durch Integration, Inklusion und Sprachförderung müsse Rechnung getragen werden. Daher werde die Koalition dauerhaft 60 Millionen Euro für Einrichtungen bereitstellen, die mit diesen besonderen Herausforderungen umzugehen haben.
Der steigende Bedarf bei Krippenplätzen und der Ganztagsbetreuung in den Kindergärten sowie die steigende Nachfrage nach einer Ausweitung der Öffnungszeiten forderten zusätzliches Personal für die Einrichtungen. Damit dieses Personal ausgebildet werden könne, würden weitere Ausbildungsplätze in Voll- und Teilzeit bereitgestellt.
"Viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sind bereits an mich herangetreten und weisen auf den notwendigen finanziellen Ausgleich für die Kinderbetreuung durch das Land hin. Die genannten Veränderungen in den Kitas führen insbesondere bei finanzschwachen Kommunen durch die Personalkostenentwicklung zu einem nicht gedeckten Haushalt", so Kreiser. Trotz Gebührenanpassung könnten die Gemeinden vor allem die Personalmehrkosten schwer kompensieren. Deshalb müsse die Neuausrichtung der Finanzierung der frühkindlichen Bildung fokussiert werden.
"Als Gemeindebürgermeisterin bin ich selbst mit den genannten Herausforderungen konfrontiert. Eine bessere finanzielle Unterstützung durch das Land ist essenziell, jedoch ist im gleichen Maße auch der Bund gefragt die finanzielle Ausstattung der Kommunen zu verbessern. Zusätzliche Herausforderungen und neue Standards sind ohne eine stärkere Beteiligung des Bundes nicht zu realisieren", betont Kreiser abschließend.
Ergänzende Zahlen am Beispiel der Samtgemeinde Oderwald:
- Personalkosten Tagesstätten 2013: 1.058.000 Euro
- Personalkosten Tagesstätten 2016: 1.531.000 Euro
- Entspricht einer Steigerung von 44,71 Prozent.
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