SPD-Kreistags-Fraktion tagte im Harz


| Foto: Hensel)



Festenburg/Wolfenbüttel. Die SPD-Fraktion des Wolfenbütteler Kreistages traf sich zur Beratung des Haushaltentwurfes 2015 im Wald- und Sporthotel Festenburg. 


Der Landrat des Landkreises Goslar, Thomas Brych, und der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende der Universitäts- und Bergstadt Clausthal-Zellerfeld, Volker Taube begrüßten die Kreistagsmitglieder im Wald- und Sporthotel Festenburg. In Ihren Grußworten gingen sie auf die Regionsdebatte ebenso ein, wie auf den aktuellen Prozess der Fusion der rund 16.000 Einwohner zählende Samtgemeinde Oberharz und ihrer Mitgliedsgemeinden zur neuen Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld, welche im Sommer 2015 vollzogen wird.


Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Falk Hensel konnte zu der Haushaltsklausurtagung auch Landrätin Christiana Steinbrügge, sowie den Leiter der Finanzabteilung Uwe Henze begrüßen. Sie erläuterten den Anwesenden die Haushaltsdaten 2015 und standen für Fragen zur Verfügung. In der sich anschließenden Beratung diskutierte die Fraktion über haushaltsrelevante Anträge.

„Die vorangegangenen Beschlüsse der Kreistagsmehrheit sind im Wesentlichen im Haushalt umgesetzt worden“, so Hensel. Es gebe nur einen geringen Spielraum für Ausgabenwünsche. Bei aller gebotenen finanzpolitischen Zurückhaltung machte Hensel jedoch deutlich, dass die sozialdemokratische Forderung nach tariflicher Zahlung auch höhere Kosten, zum Beispiel der sozialen Dienstleister, zur Konsequenz habe. Dies hat die SPD-Fraktion bereits mit einem Antrag zur Dynamisierung der Zuschüsse beantragt.

Insgesamt konnte der Vorsitzende ein positives Fazit der Tagung ziehen: „Es war eine konstruktive,ergebnisorientierte und sehr erfolgreiche Haushaltsklausur“, so Hensel.


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