Stadt Wolfenbüttel: Öffentliche Sitzung des Wirtschafts- und Finanzauschusses - 26 Tagesordnungspunkte




[image=5e1764ac785549ede64cc8a7]Der städtische Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen tritt am Freitag, 09. Dezember um 14 Uhr im Ratssaal des Rathauses zusammen. Diese Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
1     Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
2     Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 09.09.2011
3     Einwohnerfragestunde
4     Informationen und Anfragen
5     Vortrag über das Projekt "Regionales Übergangsmanagement Schule" durch den Leiter der Arbeitsagentur Braunschweig Herrn Harald Eitge
6     Projekt "Regionales Übergangsmanagement Schule - Beruf im Landkreis Wolfenbüttel";
hier: Sachstand und Ausblick      0280/2011
7     Verzinsung des Stammkapitals der Eigenbetriebe sowie kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals für kostenrechnende Einrichtungen      0213/2011
8     ABW - Abrechnung der Abwassergebühren 2010      0269/2011
9     ABW - Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2012      0268/2011
10     Wirtschaftsplan 2012 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Stadt Wolfenbüttel (ABW)      0275/2011
11     Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren 2010      0259/2011
12     Festsetzung der Gebührensätze und der öffentlichen Anteile für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel
hier: Gebührenbedarfsrechnung 2012      0260/2011
13     Abrechnung der Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2010 (SBW)      0278/2011
14     Gebührenbedarfsberechnung Bestattungswesen 2012 (SBW)      0277/2011
15     Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 für die Städtischen Betriebe Wolfenbüttel (SBW)      0276/2011
16     Wochenmärkte
a) Betriebsabrechnung 2010
b) Gebührenkalkulation 2012
c) Anpassung der Marktstandsgebührensatzung      0274/2011
17     Neufassung der Vergüngungssteuersatzung      0208/2011
18     Änderung der Hundesteuersatzung      0207/2011
19     Sanierung und Umbau Lessing-Theater
Sachstandsbericht und Änderung der Entwurfsplanung      0283/2011
20     Entlastungsbau Gymnasium im Schloss
Sachstandsbericht und Beschluss der Entwurfsplanung      0284/2011
21     ÖPNV-Direktvergabeverfahren; Direktvergabe an die KVG Braunschweig - hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der KVG      0266/2011
22     Wolfenbüttel Marketing Tourismus Service GmbH
hier: Betrauungsakt      0273/2011
23     Bekanntgabe und Auslegung der Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Wolfenbüttel      0271/2011
24     Energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Kerschensteiner Weg"; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 14.11.2011      0252/2011
25     Wirtschaftsförderung im Landkreis      0184/2011
26     Vorläufige Eröffnungsbilanz der Stadt Wolfenbüttel zum 31.12.2010


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