Niedersachsen. Eigentlich sollte die bisherige Gesundheitsministerin Niedersachsen nur kommissarisch als Innenministerin einspringen - jetzt wird dies wohl eine Dauerlösung. So meldete der NDR am heutigen Freitagmorgen. Auch ein Nachfolger für ihr Amt stehe schon fest. (Dies wurde nun offiziell bestätigt, siehe unten).
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Über die Neubesetzung seines Kabinetts will Ministerpräsident Stephan Weil am Vormittag eine Presseerklärung abgeben. Grund ist der Wegfall des bisherigen Niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, der nun von Olaf Scholz zum Verteidigungsminister ernannt worden ist nach dem Wegfall von Christine Lambrecht.
Braunschweiger OB war auch im Rennen
In den vergangenen Tagen wurde viel spekuliert um die mögliche Nachfolge von Boris Pistorius. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hatte mit Nachdruck um eine Klärung gebeten. Genannt worden gleich mehrere mögliche Personalien, unter anderem Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum. Dieser sprach sich aber gegen das Amt aus - er habe noch viel vor in der Löwenstadt.
Nachfolger für Behrens
In dem NDR-Bericht wurde auch schon ein Nachfolger für die Gesundheitsministerin genannt. So soll nun der Bundestagsabgeordnete Andreas Philippi ihren bisherigen Posten übernehmen.
Eine offizielle Bestätigung wird es dann wohl im Laufe des Freitagvormittags geben, wenn der Ministerpräsident das neue Kabinett verkündet - der Termin dafür ist um 11 Uhr angesetzt.
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Aktualisiert, 11:15 Uhr:
Nach der Pressekonferenz von Weil steht es nun offiziell fest: Daniela Behrens wird ab sofort die neue Niedersächsische Innenministerin und Andreas Philippi übernimmt ihren alten Posten.
„Daniela Behrens war eine hervorragende Sozialministerin und sie wird – da bin ich mir sehr sicher – auch das Innenministerium sehr kompetent und verantwortungsvoll führen. Sie wird die erste Innenministerin des Landes Niedersachsen“, so Ministerpräsident Stephan Weil. „Daniela Behrens wird sich mit aller Kraft der neuen Aufgabe widmen und dabei eng an der Seite derjenigen stehen, die sich in der Polizei, in den Feuerwehren, im Katastrophen- und im Verfassungsschutz ganz persönlich für die Innere Sicherheit in Niedersachsen einsetzen. Daniela Behrens kann auf fundierte Erfahrungen aus ihren Tätigkeiten im Sozialministerium und im Wirtschaftsministerium zurückgreifen. Sie hat das sehr herausfordernde Gesundheitsressort in der Hochphase der Pandemie übernommen, Bewährtes im Kampf gegen Corona weitergeführt und Schwachstellen beseitigt. Auch die Flüchtlingsunterbringung wird bei der bisherigen Integrationsministerin in guten Händen sein. Ich arbeite nun schon lange sehr eng mit Daniela Behrens zusammen, sie genießt mein vollstes Vertrauen. Sie ist krisenfest und belastbar, sie trifft, wenn nötig, schnell gute Entscheidungen und sie kommuniziert sehr klar. Sie war im letzten Jahr eine wichtige Stütze der Landespolitik. Dafür danke ich ihr von Herzen.“
Dr. Andreas Philippi ist seit Oktober 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er wurde in Marburg geboren, ist in Hessen aufgewachsen und nach dem Zivildienst zum Medizinstudium nach Göttingen gegangen. Philippi ist Facharzt für Chirurgie und Notfallmedizin und seit 2009 als niedergelassener Chirurg in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) in Herzberg tätig.
„Ich freue mich sehr“, so Ministerpräsident Weil weiter, „dem Landtag Dr. Andreas Philippi als neuen Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vorschlagen zu können. Andreas Philippi bringt als Arzt viele Erfahrungen mit, die ihm bei den wichtigen anstehenden Aufgaben im Gesundheitswesen helfen werden, bei der Reform der Krankenhauslandschaft, der Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum und bei den so dringend notwendigen Optimierungen im Pflegewesen. Aus seiner Tätigkeit in einem Medizinischen Versorgungszentrum, als ehrenamtlicher Vorsitzender eines Kreisverbandes des Roten Kreuzes und als langjähriger zupackender Sozialpolitiker in der Kommunalpolitik kennt er die Sorgen und Nöte der Beschäftigten in Gesundheit und Pflege aber auch in sonstigen sozialen Bereichen. Philippi ist Praktiker und Politiker. Mit seiner Arbeit im Gesundheitsausschuss hat er sich auch in Berlin schnell einen Namen gemacht. Er ist jemand, der sich tief einarbeitet – auch in schwierige Fragestellungen. Er sitzt Probleme nicht aus, sondern geht sie an – verantwortungsvoll, umsichtig und mit Überzeugungs- und Durchsetzungskraft.“
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