Braunschweig. Corona, Mobilität, bezahlbarer Wohnraum, Haushaltsdefizit - Das sind nur einige Themen, zu denen der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und Landtagsabgeordnete, Christoph Bratmann, im Interview mit regionalHeute.de-Chefredakteur Werner Heise Rede und Antwort gestanden hat.
Im Zwischenstandsbericht zur Arbeit des Stadtrats lässt der Ratsherr die Zeit nach der Wahl im September Revue passieren und verrät, dass Corona die Politik nicht ausknockt, sondern vielmehr verändert habe. Vieles laufe digital ab, da der Gesundheitsschutz derzeit über allem stehe. Nach der Wahl habe es viel zu tun gegeben, da sich zunächst der Rat habe konstituieren müssen. Die SPD-Fraktion hat etwa eine Kooperationsvereinigung mit den Grünen abgeschlossen, deren Inhalte Stück für Stück umgesetzt werden sollen.
"Es geht nicht um goldene Skulpturen"
Bezüglich des Haushalts und des zurzeit geplanten Defizits von 78 Millionen Euro hält Bratmann fest, dass die "Stadt Braunschweig gut dasteht", da man beispielsweise eine geringe Pro-Kopf-Verschuldung aufweise. Ferner müsse man jedoch "Disziplin walten lassen", was die Ausgaben betrifft. Allerdings habe man nur wenige verfügbare Hebel, um sparen zu können. Im Bereich der freiwilligen Leistung etwa, existiere zwar ein Sparpotential, dieses sei aber gering. Es gehe dabei nicht darum, "goldene Skulpturen hinzustellen oder Dinge, die wir in dieser Zeit nicht brauchen", sondern etwa um die Finanzierung von Projekten für Kinder, Jugendliche und Migranten; Projekte, welche im Zuge der Pandemie und danach benötigt würden. "Wir brauchen das und da wollten wir keinen Sparkurs fahren", so der Sozialdemokrat weiter. Darüber hinaus sei für ihn klar: Kommunen müssten besser finanziert werden, um ihre Aufgaben erledigen zu können.
Auch in anderen Bereichen, wie etwa der Bildung, der Mobilität und dem Wohnen sei Braunschweig zwar vorangekommen, aber auch hier seien noch einige Baustellen offen. Im Bereich der Mobilität sei etwa das Ziel, dem Radverkehr Vorrang zu geben, aber gleichzeitig eine ausgewogene Mischung zwischen Fußgängern, Radfahrern, dem ÖPNV sowie dem motorisierten Individualverkehr zu erreichen. Am Ende zähle die Aufenthaltsqualität für die Menschen. Welche konkreten Mittel und Vorstellung Bratmann und die SPD-Fraktion hegen, erfahren Sie im Videointerview.
mehr News aus Braunschweig
