Braunschweig. Am heutigen Dienstag, um 14 Uhr, kommt der Rat der Stadt Braunschweig zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen 34 Themen, darunter auch strittige. Die Debatte im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Platz der Deutschen Einheit 1, kann wie immer vor Ort auf den Besucherplätzen oder live im Internet verfolgt werden.
Eines der zentralen Themen der heutigen Sitzung wird die Einführung verbilligter Schülertickets sein. Gleich mehrere Fraktionen haben hier Anträge und Änderungsanträge eingereicht. Auch die Dauerbrenner Mietspiegel und Kita-Beiträge werden das Gremium erneut beschäftigen. Außerdem steht die Aufstellung eines Kulturentwicklungsprogramms zur Diskussion.
Zur Abstimmung steht auch die Verschärfung der Regelung der Sondernutzung von Straßen. Die Stadt will damitStraßenmusikerund Bettler aber auch geparkte Fahrzeuge, die zu Werbezwecken genutzt werden, mehr regulieren.
Weitere Themen sind das Bauvorhaben für einen neuen Supermarkt an der Elbestraße/Rheinring und die Zukunft der Fischerbrücke in Leiferde.
Abschied aus dem Rat
Auch ein personeller Abschied steht an. Tanja Pantazis verlässt den Rat und wird durch Bayram Türkmen ersetzt.
Die Ratssitzung ist als Live-Stream unterwww.braunschweig.de/ratssitzungabrufbar. Darüber hinaus können unter dieser Adresse auch die Tagesordnung sowie die dazu gehörenden Anfragen, Anträge und Mitteilungen eingesehen werden.
Videostreams der Ratssitzungen können unter dem Linkwww.braunschweig.de/ratsvideoarchivabgerufen werden. In der Regel ist der Beitrag drei Tage nach der jeweiligen Sitzung, spätestens in der darauffolgenden Woche abrufbar.
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