Ratssitzung: Markurth hält Rede zur Lage der Stadt

von Robert Braumann


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Braunschweig. Ab 8:30 Uhr versammeln sich die Fraktion im Rathaus zur Ratssitzung. Oberbürgermeister Ulrich Markurth will in einer Rede Stellung zur Lage der Stadt nehmen. Im Anschluss beginnen die Beratungen über den Haushalt. 

Zu Beginn der Beratungen unterrichtet Erster Stadtrat Geiger als Berichterstatter den Rat über die haushalts- und finanzwirtschaftliche Situation der Stadt auf der Grundlage der Beschlussempfehlungen des Finanz- und Personalausschusses und des Verwaltungsausschusses. Die folgende Aussprache soll sich auf die Darstellung politischer Schwerpunkte beschränken. Nach Abschluss der Beratungen geben die Fraktionen in der Reihenfolge Piraten, Linke,  BIBS, Grüne, SPD und CDU ihre Abschlusserklärungen zur Haushaltssatzung 2015 ab. Den Fraktionen stehen für die Abschlusserklärungen im Rahmen der Haushaltsberatung im Rat bis einschließlich zehn Mitgliedern 20 Minuten und darüber hinaus 30 Minuten Redezeit zur Verfügung. Anschließend folgt die Schlusserklärung des Vertreters der Verwaltung. Danach steht die endgültige Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 an. Die Ratssitzung ist als Live-Stream unter http://www.braunschweig.de/ratssitzung abrufbar. Darüber hinaus können unter dieser Adresse auch die Tagesordnung sowie die dazu gehörenden Anfragen, Anträge und Mitteilungen eingesehen werden.


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