Braunschweig. Der vergangene Winter hatte es in sich – vor allem im Januar hüllten Schneefälle die Löwenstadt in ein weißes Kleid. Was bei vielen Menschen durchaus für Freude sorgte, bedeutete für Verkehrsteilnehmer vor allem rutschige Straßen und längere Fahrtzeiten. Besonders in der Kritik stand damals die Räumung der Radwege. In seiner jüngsten Sitzung hat sich nun der Rat der Stadt mit dem Thema befasst.
Manch einer mag sich noch daran erinnern, welches Chaos Tief Elli auch in der Region zur Folge hatte. Züge konnten nicht fahren, zahlreiche Schulen blieben geschlossen und für einige Autofahrer endete die Fahrt zur Arbeit in einer meterhohen Schneeverwehung. Die Räumdienste waren im Dauereinsatz, auch wenn man es den Straßen oftmals schon wenige Minuten später nicht mehr ansah. Für Unmut sorgte in Braunschweig damals die scheinbar vernachlässigte Räumung der Radwege – regionalHeute.de berichtete.
Klärung gefordert
Die Ratsgruppe Die FRAKTION. BS, die sich aus Ratsmitgliedern der Parteien Volt, Linke und Die Partei zusammensetzt, hatte am 18. Februar in einem Antrag eine Klärung gefordert, mit der aufgezeigt werden sollte, welche Mehrkosten für eine Ausweitung des Schichtbetriebs und eine Verdichtung der Räumzyklen beim Winterdienst entstehen würden. In dem Antrag hatte die Ratsgruppe geschildert, der aktuell mit ALBA vereinbarte Personalschlüssel bei Dauerschneefall führe dazu, dass auf wichtigen Fußwegeverbindungen kein zeitnaher und verkehrssicherer Zustand gewährleistet werden könne. Laut der Stellungnahme der Verwaltung könnten Radwege lediglich im 19-Stunden-Rhythmus geräumt werden. Im vergangenen Winter sei aber deutlich geworden, dass viele Straßen deutlich seltener geräumt worden seien. Zahlreiche Routen, unter anderem in der Leonhardstraße, Museumstraße, Parkstraße, Steinweg/Theater sowie in der Helmstedter Straße, seien über mehrere Tage gar nicht oder nur unzureichend geräumt worden. Dies stehe im Widerspruch zu den Zielen des Mobilitätsentwicklungsplans 2035+ (MEP), der die Stärkung des Umweltverbundes, bestehend aus Rad- und Fußverkehr sowie ÖPNV, als zentrales Ziel definiert.
Kapazitäten auf dem Prüfstand
Wie es in dem Antrag weiter geheißen hatte, müsse ein leistungsfähiger Winterdienst die schwächsten Verkehrsteilnehmer besonders in den Blick nehmen. Wenn Radwege und öffentliche Gehwege über Stunden oder Tage nur unzureichend geräumt seien, führe dies zu erheblichen Sicherheitsrisiken und schränke die Mobilität vieler Menschen massiv ein. Um die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auch für Fußgänger und Radfahrer zu gewährleisten, müssten die personellen und technischen Kapazitäten bei der für den Winterdienst zuständigen ALBA auf den Prüfstand gestellt werden.
So hat der Rat entschieden
Die nun geforderte Klärung diene auch der Vorbereitung auf das zukünftige Betreibermodell ab 2031, für das bereits jetzt realistische Leistungsstandards definiert werden müssten. Ein verlässlicher Winterdienst sei eine Kernaufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge, die für eine echte Mobilitätswende unverzichtbar sei. Nachdem der Antrag zuvor bereits im Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben sowie im Verwaltungsausschuss beraten worden war, stand er nun also in der jüngsten Stadtratssitzung am vergangenen Dienstag auf der Tagesordnung. Dort wurde er schließlich beschlossen.
