Braunschweig. Jedes Jahr gehen tausende Menschen mit der Regenbogenflagge zum Sommerloch Festival (CSD) auf die Straße. Ebenso könne man sie bei Friedensdemonstrationen oder Veranstaltungen gegen Rechts sehen. Dauerhaft hänge sie außerdem in vielen Fenstern der Stadt. In einem Antrag der Fraktion P2 fordert die Fraktion die Stadt Braunschweig dazu auf nicht mehr nur zum CSD "Flagge zu zeigen". Auf dem Europaplatz sind die Flaggen der Mitgliedsstaaten der EU sowie die Europaflagge dauerhaft gehisst. Mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU sei nunmehr ein Fahnenmast am Europaplatz leer. Diesen Platz soll nun eine Regenbogenflagge einnehmen, wie aus der heutigen Ratssitzung hervorging.
"Gerade in Zeiten, die von Unsicherheit, Rassismus und Ausgrenzung geprägt sind, setzt das ein klares, sichtbares und hoffnungsvolles Zeichen dieses Rates und dieser Stadt in das zukünftige Europa", heißt es weiter in dem Antrag der Fraktion P2. Die Regenbogenflagge solle bis auf Weiters dort verbleiben und zukünftig im Belieben der Verwaltung lediglich intermittierend durch eine andere Flagge ersetzt werden, damit die Flagge zur Normalität werde. Auch Annette Schütze von der SPD sieht in der Flagge ein Signal an alle Braunschweiger und Besucher, die am Europaplatz vorbeifahren. "Braunschweig ist weltoffen und tolerant und steht für einen respektvollen Umgang miteinander", so Schütze.
Stefan Wirtz von der AfD sah dies jedoch eher kritisch. Tatsächlich sei die Flagge eben auch eine Nationalflagge. Nämlich der Demokratischen Republik Armenien. "Die wollen Sie wohl nicht aufnehmen." Auch während der Zeit der Bauernkriege sei die Flagge genutzt worden, so Wirtz weiter. "Früher war die Regenbogenflagge ein Zeichen der Friedensbewegung und jetzt eben der Schwulen- und Lesbenbewegung." Momentan sehe man den Regenbogen als Hoffnungszeichen in den Fenstern, in der Hoffnung, dass Corona bald weg sei. "Die ideologische Bedeutung ändert sich schnell und wenn etwas alles bedeutet, bedeutet es nichts", so Wirtz weiter.
Bei wenigen Gegenstimmen wurde der Antrag so beschlossen.
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