Salzgitter. Am gestrigen Abend traf sich die FDP zum Kreisparteitag in Gebhardshagen. Auf der Tagesordnung standen neben einem ausführlichen Grußwort von Susanne Schütz, Mitglied der FDP-Landtagsfraktion, etliche Neuwahlen und eine Ehrung für langjährige Mitgliedschaft auf dem Programm.
In gemütlicher Runde eröffnete Kreisvorsitzender Ralf Ludwig den Kreisparteitag im Restaurant Metaxa. Nach Vorstellung der Anwesenden erläuterte er aufgrund des gegebenen Anlasses der Neuwahlen, welche großen Aufgaben in der näheren Zukunft seiner Meinung nach auf die FDP zukämen. Zum einen thematisierte Ludwig dabei die Zusammenarbeit zwischen Kreisverband und Ratsfraktion der FDP. Es gebe zwar schon Gespräche und es werde besser, aber trotzdem bestehe noch weiterer Optimierungsbedarf. Zum anderen seien die 2021 anstehenden Oberbürgermeister- und Kommunalwahlen von großer Wichtigkeit. Dass man vergangenes Mal ohne eigenen Kandidaten angetreten wäre, hätte man deutlich am Ergebnis ablesen können. Es sei eine tiefgreifende Strategie erforderlich, um dem "Grummeln" in der FDP zu begegnen und die Wählerschaft durch geeignete Abgeordnete zu repräsentieren. "Eine Runderneuerung der Partei tut Not.", folgerte Ludwig schließlich.
Trotz schlechter Witterungsbedingungen kamen etliche Mitglieder zum Kreisparteitag der FDP.">Trotz schlechter Witterungsbedingungen kamen etliche Mitglieder zum Kreisparteitag der FDP. Foto: Jonas Walter
Grußwort von Susanne Schütz
Nachdem die Tagesordnung einstimmig beschlossen wurde, sprach Landtagsabgeordnete Susanne Schütz ein ausführliches Grußwort zu den Anwesenden. Nachdem die 51-jährige Mutter zweier Kinder aus Braunschweig etwas zu ihrer Person erzählte, wie sie über den Architektenberuf in Hamburg über eine Lehrerstelle in Salzgitter bis in die Politik gelangte, stellte Schütz ihre doch recht neue Position im Landtag vor, die sie seit dem 1. November vergangenen Jahres innehat. Ihre örtliche Zuständigkeit liegt in Braunschweig, Peine und dem Harz. Inhaltlich ist ihre Aufgabe Sprecherin für Wissenschaft, Forschung und Kultur.
Im Gegensatz zu Ludwig legte Schütz in ihrem Grußwort den politischen Fokus mehr auf die bundespolitische Ebene. Dabei äußert sie Kritik am aktuellen Stand des Koalitionsvertrages und wie es bis dahin gekommen ist. Eine besondere Erwähnung war auch das Heimatministerium wert, dass es jetzt statt des erhofften Digitalministeriums gebe. "Es scheint mir, als wäre die kommende Bundesregierung, die sich da vielleicht bildet, mehr mit verteilen als tatsächlichem aktiven Gestalten beschäftigt", führte Schütz aus. Die stiefmütterliche Behandlung der Digitalisierung sei heftig. Anschließend gab sie aus eigener Perspektive noch einen kurzen Überblick über das vergangene halbe politische Jahr der FDP und was die Zukunft bringen könnte. Dabei spielten Themen wie die Polarisierungskraft der AfD, das Verhalten der FDP im Bezug auf andere Parteien und der Umgang mit sozialen Medien eine Rolle.
Die aktuell relevantesten Themen für die FDP im Landtag seien nach Schütz momentan der Nachtragshaushalt, die Feiertagsdebatte und das Schulgesetz, was auch kommunale Auswirkungen mit sich bringe.
Hartmund Conze wird für 20-jährige Mitgliedschaft in der FDP geehrt.">Hartmund Conze wird für 20-jährige Mitgliedschaft in der FDP geehrt. Foto: Jonas Walter
Hartmut Conze wird geehrt
Nach Susanne Schütz war dann der Zeitpunkt für Hartmut Conze gekommen. Er wurde von Ralf Ludwig mit einer Urkunde bedacht, da er nun schon seit über 20 Jahren im Dienste der Partei agiere. Am 27. Dezember 1997 trat er nach Angaben Ludwigs in die FDP ein. Conze hatte immer schon einen besonderen Fokus auf die Europapolitik gelegt.
Wahlen und Delegationen
Viele weitere Punkte der Tagesordnung bezogen sich auf die Neuwahlen von etlichen Posten im Kreisparteitag. Da der Vorstand bereits im Vorfeld eine erneute Kandidatur angekündigt hatte, gab es allerdings keine personellen Überraschungen. Der Kreisvorstand setzt sich nach wie vor aus Ralf Ludwig (Kreisvorsitzender), Bianca Bärecke (stellvertretende Kreisvorsitzende), Thomas Wüste (stellvertretender Kreisvorsitzender) und Michael G. Ehret (Schatzmeister) zusammen. Zusätzlich wurde Petra Küch als neue Schriftführerin eingesetzt.
Die Ämter der neuen Beisitzenden besetzen Petra Leben, Jens Neubert, Burghard Müller und Sascha Schneider. Hinzu kommen die Delegationen. Auf dem Bezirksparteitag wird der oben genannte Vorstand in vollständiger Besetzung anzutreffen sein. Auf dem ebenfalls anstehenden Landesparteitag werden Michael Ehret und Ralf Ludwig zu finden sein. Im noch zu wählenden Bezirksvorstand wird die FDP Bianca Bärecke als feste Abgeordnete stellen, während sich Michael Ehret um einender freien Plätze bemühen wird.
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