Salzgitter. Ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der eine Untersuchung von Fließgewässern, Kläranlagen und Badeseen auf multiresistente Bakterien (MRGN) und MRSA zum Ziel hatte, wurde in der Ratssitzung am gestrigen Mittwoch mehrheitlich abgelehnt. SPD-Ratsmitglied Michael Letter sprach gar von einem Show-Antrag.
Auslöser für den Antrag waren zwölf verschiedene Gewässerproben in Niedersachsen, in denen die Technische Universität Dresden und das Universitätsklinikum Göttingen multiresistente Erreger nachweisen konnten. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Vereinten Nationen (UN) und auch der Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatten bereits vor Antibiotika-Resistenzen als schleichender Epidemie gewarnt.
Marcel Bürger, Fraktionsvorsitzender der Grünen, machte noch einmal deutlich, dass es seiner Fraktion nicht um das Schüren von Ängsten gehe, sondern man lediglich für Transparenz sorgen wolle, bislang gebe es schließlich noch keine belastbaren Zahlen. Unterstützung erfuhr er dabei vom Fraktionsvorsitzenden von DIE LINKE Hermann Fleischer: "Der Antrag der Grünen ist im Prinzip gut, vorher sollte jedoch ein Konzept erstellt werden.", und verwies dabei auf den Änderungsantrag der Linken.
"Show inhaltsleer, Floskeln unerträglich"
Diesem Gespann fuhr jedoch Bastian Brylla, SPD, in die Parade. Er verwies darauf, dass die Stadt bereits jetzt jederzeit die Werte im Blick habe und bei Grenzüberschreitungen Sofortmaßnahmen einleite. Daher sei seine Fraktion gegen den Antrag. Auch ein Hinweis von Bürger, dass sich die Stadt nur an den EU-Gewässerrichtlinien orientiere sollte nicht für ein Umdenken im Rat sorgen. Geradezu erbost reagierte Michael Letter, SPD: "Ihre Show ist inhaltsleer und ihre Floskeln unerträglich." Die Mehrheit des Rates quittierte dies mit einem zustimmenden Klopfen. Bürger dazu: "Wenn man keine Ahnung hat..." Letter entgegnete: "30 Jahre Erfahrung beim Gesundheitsamt."
Auch ein letzter Versuch vom Grünen Sascha Pitkamin sollte nichts nützen: "Was hält uns davon ab? Ist es etwa die Angst vor dem Ergebnis?" Aller Einsatz der Grünen sollte jedoch nicht reichen. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
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