Salzgitter. Lief etwas schief bei den Kommunalwahlen in Salzgitter? Könnte gar das Ergebnis falsch und Stimmen nicht gezählt worden sein? Bei seiner konstituierenden Sitzung hatte der Rat der Stadt jetzt gleich über drei Anträge zu entscheiden, bei denen es um Einsprüche gegen die Ratswahl ging. Es ging um Einsprüche von Gianluca Calabrese sowie dem Oberbürgermeister-Kandidaten Ercan Kilic und von Julia Nehring. Sie hatte den Rat letztlich wohl am meisten zum Grübeln gebracht.
Calabreses Einspruch bezog sich auf die Durchführung der Wahl im Bereich C (Lebenstedt/Engelnstedt). Dort habe anfänglich auf den amtlich zugelassenen Stimmzetteln bei der Briefwahl sein Name gefehlt. Zudem monierte er eine besonders hohe Anzahl an ungültigen Stimmen. Stadtrat Michael Tacke räumte als zuständiger Wahlleiter ein, dass der Fehler bei der Briefwahl aufgetreten sei – allerdings nur bei der Wahl zum Ortsrat Nord, nicht bei der Ratswahl. Am Ende war die Anzahl der betroffenen Stimmzettel so gering gewesen, dass sie nicht mandatsrelevant gewesen seien, so Tacke. Calabrese hatte den Ortsratssitz ohnehin gewonnen. Der Rat folgte Tackes Vorschlag und lehnte den Einspruch ab.
Kilic will Klage beim Verwaltungsgericht einlegen
Beim Einspruch von Kilic war die Sachlage etwas anders. Kilic ging es um den Wahlbereich D – östliches Salzgitter. Im Dorfgemeindehaus Drütte sei ihm aufgefallen, dass der Wahlvorstand bei der Ratswahl mehr Stimmzettel ausgezählt habe, als am Wahltag Wähler vor Ort gewesen seien. Jemand habe Kilic zudem erzählt, dass der Wahlvorstand an einige Wähler mehrere Stimmzettel für die Ratswahl ausgegeben habe. Das könne demnach also auch in anderen Wahllokalen passiert sein, so Kilic. Außerdem hätten ihm weitere Personen von weiteren Unregelmäßigkeiten berichtet.
Anders als Calabrese war Kilic bei der Ratssitzung anwesend und machte von seinem Recht auf Anhörung Gebrauch. Dort wiederholte er einige Behauptungen, sagte mehrmals, dass einige der Unstimmigkeiten "merkwürdig" seien, und kündigte an, Klage beim Verwaltungsgericht einzureichen, sollte sein Einspruch abgelehnt werden. Gleichwohl wiesen die Ratsmitglieder auch diesen Einspruch ab,
Zu wenige Stimmen pro Zettel?
Zum Grübeln gebracht hatte den Rat dann aber Julia Nehring mit ihrer Argumentation. Die Salzgitteraner Volt-Politikerin hatte Einspruch gegen die Gültigkeit der Ratswahl eingelegt. Sie vermutet, dass Zähl- oder Übertragungsfehler stattgefunden haben könnten. Der Grund für diese Vermutung: Bei den Kommunalwahlen in Salzgitter habe es in manchen Wahlbezirken im Schnitt eine laut Nehring auffällig niedrige Anzahl an Stimmen pro Stimmzettel gegeben. Die Wähler hatten ja drei Kreuze zu vergeben. Im Schnitt vergaben sie aber weniger – und teils weit unter dem niedersächsischen Schnitt sowie in manchen Salzgitteraner Wahlbezirken weit unter dem Schnitt der anderen Bezirke der Stadt.
Nehring wies in ihrem Redebeitrag während der Ratssitzung unter anderem auch auf eine Nachzählung hin, die in Gebhardshagen stattfand und eine starke Abweichung zum ersten offiziellen Ergebnis ergeben hatte. "Es stellt sich die Frage: Warum wurden andere auffällige Bezirke nicht ebenso konsequent überprüft?", fragte Nehring. Das wäre landesweit so passiert – dort sei in auffälligen Bezirken nachgezählt worden und in allen Fällen zuvor nicht ausgeschöpfte Stimmen identifiziert. "In allen Fällen", betonte Nehring. Es gebe ausreichend mögliche Fehlerquellen, die während der Auszählung zum Stimmenverlust führen könnten, so Nehring, die forderte, die Originalstimmzettel in den auffälligen Wahlbezirken neu auszuzählen.
Rat stimmt für Vertagung
Die Argumente und Informationen führten offenbar zu weiterem Diskussionsbedarf innerhalb der Fraktionen. Der Rat stimmte jedenfalls dafür, die Beschlussvorlage zu diesem Wahleinspruch zurückzustellen und erst bei der nächsten Ratssitzung darüber abzustimmen.
