Wolfenbüttel. Der FDP-Landtags- und Kreistagsabgeordnete Björn Försterling hat unter dem Titel "Graue Haare, Überraschungen und die Asse im Koalitionsvertrag" einen persönlichen Jahresrückblick in Superlativen erstellt, den wir - wie immer - ungekürzt und unkommentiert veröffentlichen:
Als Liberaler ist man Höhen und Tiefen gewöhnt, doch das Jahr 2013 war besonders voll davon. Ob politisch oder persönlich, ob besonders ärgerlich oder besonders lehrreich: anhand von Superlativen in unterschiedlichen Kategorien lässt Björn Försterling das vergangene Jahr Revue passieren.
Die größte Enttäuschung im vergangenen Jahr
Das war das Ergebnis der Bundestagswahl. In Wolfenbüttel haben wir uns im Wahlkampf richtig ins Zeug gelegt und es hat Spaß gemacht, mit den Freunden zu „wahlkämpfen“, aber am Ende war der Gegenwind aus Berlin zu groß. Jetzt müssen wir die Zeit nutzen und die Partei von Grund auf erneuern.
Der wichtigste Schritt für den Kreis, die Stadt, das Land
Für die Stadt war das aus meiner Sicht die Fertigstellung des Lessingtheaters. Wolfenbüttel hat viel zu lange ohne ein Theater aushalten müssen. Im Landkreis war der wichtigste Schritt der Ausbau der Breitbandversorgung. Auch die ländlicheren Gegenden dürfen bei diesem wichtigen Bereich der Infrastruktur nicht abgehängt werden. Es gibt noch immer viel zu tun, doch es geht in die richtige Richtung. Für das Land Niedersachsen war es von großer Bedeutung, dass der Einfluss des Landes auf den Volkswagen-Konzern weiter bestehen bleibt. Die Entscheidung der VW-Aktionäre, das in der Satzung zu verankern, ist nun auch auf europäischer Ebene akzeptiert worden.
Die schlimmste Fehlentscheidung der Landesregierung
…ist es, 2014 mehr Schulden zu machen als von FDP und CDU geplant. Und das, obwohl die Steuereinnahmen steigen! Und bildungspolitisch halte ich es für verwerflich, auf die Altersermäßigung der über 55-jährigen Lehrkräfte aller Schulen zu verzichten und gleichzeitig die Unterrichtsverpflichtung für die Gymnasiallehrkräfte zu erhöhen. Im Ergebnis wird das dazu führen, dass ältere Lehrkräfte früher in Pension gehen oder Unterricht wegen Krankheit ausfällt.
Die beste Entscheidung der politischen Konkurrenz
Tatsächlich macht auch die Konkurrenz nicht alles schlecht, das muss ich schon anerkennen. Das Beste im vergangenen Jahr war für mich eindeutig, dass die Asse im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung auftaucht. Die große Koalition hat darin beschlossen, dass auch weiterhin „mit Nachdruck an der Rückholung des Atommülls gearbeitet wird“. Ich wünsche mir, dass darüber hinaus auch das geplante Bundesamt für Endlagersuche im Kreis Wolfenbüttel seinen Platz findet. Daran wird man unsere Bundestagsabgeordneten messen müssen.
Im Zusammenhang mit der neuen Bundesregierung stehen auch die die größte Überraschung – dass Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin geworden ist – und die größte Enttäuschung: Die SPD hat Bürgerrechte und Gleichstellungsrechte gleich zu Beginn der Koalitionsverhandlungen aufgegeben.
Der Moment, in dem Sie die meisten grauen Haare bekommen haben
Auch wenn man denken könnte, dass das die Bundestagswahl gewesen sein muss: der Moment liegt etwas weiter zurück. Es war die Wahlnacht bei der Landtagswahl, als noch nicht klar war, ob es wieder für Schwarz-Gelb reicht oder ob wir künftig Opposition machen. Es ist die Opposition geworden. Aber nach nun knapp einem Jahr kann ich sagen: das tut auch mal gut, um die Partei und sich selbst weiterzuentwickeln.
Die ärgerlichste Entwicklung
…ist die Bedienmentalität von Rot-Grün auf Landesebene, die offenbar zu einer festen Einrichtung wird. Angefangen hat es mit dem Luxus-Staatssekretär Udo Paschedag und weitergegangen ist es dann mit einem zusätzlichen Staatssekretär in der Staatskanzlei. Jetzt kommen gut bezahlte Regionalbeauftragte ohne richtige Aufgaben. Ich bin gespannt, was uns noch erwartet und wer da noch welche Posten bekommen wird.
Der lehrreichste Moment
Das waren gleich mehrere: die über 50 Besuche in Förderschulen in ganz Niedersachsen. Und dabei ist mir ganz besonders eine Mutter in Erinnerung geblieben, die mit Tränen in den Augen dafür eingetreten ist, die Förderschule Lernen zu erhalten. Sie schilderte mir ihre Entscheidung, ihren Sohn von der Grundschule zu nehmen und auf die Förderschule Lernen zu schicken. Das sei ihr nicht leicht gefallen, weil in dem kleinen Ort die Förderschule als „Schule für die Bekloppten“ verschrien wird. Jetzt sagt sie, das sei die beste Entscheidung für ihren Sohn gewesen und sie wolle sich dafür einsetzen, dass auch künftig Eltern das Recht haben werden, eine solche Entscheidung zu treffen. Das war sehr beeindruckend.
Die größte Zeitverschwendung
Die Fahrten zwischen den Terminen. Ich bin 2013 rund 50.000 Kilometer mit dem Auto gefahren. Aber da von Rot-Grün in Niedersachsen jetzt nicht mehr so viel in Autobahnen investiert wird, werden die Staus durch Baustellen weniger. Das spart Zeit, strapaziert aber den Rücken, weil die Straßen nicht wirklich besser werden. Ich warte sehnsüchtig auf das „Beamen“.
Ihr persönlich größter Erfolg
Ich bin die 10 Kilometer unter 45 Minuten gelaufen. Im kommenden Jahr will ich einen Marathon laufen, da ist das schon mal ein guter Anfang.
Worauf freuen Sie sich 2014 am meisten?
Darauf, seit über 10 Jahren mal wieder zwei Wochen am Stück in den Urlaub zu fahren. Die zwei Wochen Dänemark sind schon gebucht, es gibt also auch kein Zurück mehr.
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