Landes-CDU: „Viel Lärm um Nichts“ – Sondersitzung des Kultusausschusses entpuppt sich als durchsichtiges Oppositionsmanöver




Als „viel Lärm um Nichts“ hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, die heutige Sondersitzung des Kultusausschusses bezeichnet. Klare sagte:

„Am kommenden Freitag hätten wir eine ganz reguläre Sitzung gehabt, bei der alle Punkte geklärt worden wären. Die Ganztagskräfte standen sogar schon auf der Tagesordnung.“ Der CDU-Fraktionsvize bezeichnete das Anberaumen der Sondersitzung durch die Opposition als „durchsichtiges Manöver“: „Das Thema Ganztagskräfte ist mittlerweile von allen Seiten durchleuchtet, deshalb versuchen die Kollegen über den Umweg einer vorgezogenen Sondersitzung um Aufmerksamkeit zu buhlen.“ Für Klare stehe fest, dass sich das Kultusministerium der Sache angenommen habe und an einer tragfähigen Lösung in der Frage von Honorarverträgen arbeitet.

„Wir begrüßen, dass Kultusminister Dr. Bernd Althusmann absolute Rechtsklarheit schaffen wird und für Februar 2012 angekündigt hat, das Ganztagsschulkonzept und die Frage von außerschulischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf neue Beine stellen will“, sagte Klare.


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