Kreis Wolfenbüttel. Der Wolfenbütteler CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Frank Oesterhelweg, hat eine Konkretisierung der von der Bundesumweltministerin angedeuteten Ausstattung des von ihm auf den Weg gebrachten Assefonds gefordert.
Wie bereits berichtet wurde, soll der von Oesterhelweg auch in seiner Funktion als Vorsitzender des CDU-Landesverbandes Braunschweig vorgeschlagene Assefonds mit 20 mal 500.000 Euro jährlich ausgestattet werden. Beim Nennen dieser Summe seien allerdings einige Fragen offen geblieben, so Oesterhelweg. Der Abgeordnete hatte während des Besuchs der neuen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gefragt, ob es sich bei den jährlichen Zahlungen von 500.000 Euro um Einlagen in einen Fonds handele, aus dessen Zinserträgen dann beispielsweise Infrastrukturmaßnahmen in der Region um die Asse gefördert werden sollten oder ob jeweils 500.000 Euro jährlich wirklich real und wiederkehrend zur Verfügung stünden, wie man es vor Ort transportiere. Diese Anfrage wurde von der Ministerin leider nicht beantwortet. Oesterhelweg: “Das ist natürlich ein erheblicher Unterschied, ob man in einem Jahr jeweils 500.000 Euro zur Verfügung hat oder lediglich die Zinserträge aus einem Kapitalstock von anfangs 500.000 Euro oder am Ende 10 Millionen Euro. Konkret: Bei einem Zinsniveau von 2 Prozent stünden dann nämlich im ersten Jahr nur 10.000 Euro real zur Verfügung, eine lächerliche Summe. Selbst bei vollkommener Auffüllung des Fonds nach 20 Jahren auf 10 Millionen Euro wären es dann bei lediglich 2 Prozent Zinsen nur 200.000 Euro im Jahr. Hier muss umgehend Klarheit geschaffen werden, denn mit Trinkgeldern werden wir in dieser Angelegenheit für die Region nichts erreichen.“ Der Abgeordnete wird sich in einem Schreiben an die Bundesumweltministerin direkt nach der Ausgestaltung des Fonds und der konkret zur Verfügung stehenden Summe erkundigen.
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