Toepffer: SPD schert beim Thema Lang-LKW zunehmend auf Kurs von CDU und FDP ein




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Anlässlich der Äußerungen von Olaf Lies (SPD) zum Thema Lang-LKW in der heutigen Ausgabe der „Neuen Osnabrücker Zeitung" bemerkt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Dirk Toepffer: „Dass sich Herr Lies plötzlich für eine offene Debatte über Lang-LKW einsetzt, ist offenbar dem Wahlkampf geschuldet. Aus schierer Verzweiflung über die jüngsten Aussagen ihres Landesvorsitzenden wirft die SPD in Niedersachsen nun offenbar alle bisherigen Positionen zum Thema über Bord." Auf der Jahreshauptversammlung des Gesamtverbandes Verkehrsgewerbe Niedersachsen im November hatte der SPD-Landesvorsitzende gefordert, den Feldversuch zur Erprobung von Lang-LKW weiter fortzuführen. Bislang hatte die Niedersachsen-SPD den Feldversuch des Bundes, bei dem der Einsatz von überlangen Lastkraftwagen im Straßenverkehr getestet werden soll, rigoros abgelehnt und sogar eine Klage der Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Feldversuch unterstützt.


„Die neuerlichen Aussagen von Herrn Lies sind ein Beleg für die Wendehalsigkeit der SPD bei diesem für die Wirtschaft, insbesondere das Logistikgewerbe, so wichtigen Thema", so Toepffer. „Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben den Feldversuch dagegen von Beginn an unterstützt." Die Vorteile der Fahrzeuge lägen klar auf der Hand. Das habe die Antwort der Landesregierung auf eine mündliche Anfrage der CDU-Landtagsfraktion im Dezember erneut bestätigt. „Die Fahrzeuge sind eine ökologisch wertvolle und kostensparende Ergänzung des Güterverkehrs: Das Aufnahmevolumen eines Lang-LKW entspricht dem von drei herkömmlichen Lastwagen - das spart Bezin und entlastet die Umwelt", betonte Toepffer. Damit könnten Lang-LKW einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung von Emmissionen im Straßenverkehr leisten und die Effizienz des Verkehrsträgers Bahn im Kombinierten Verkehr merklich erhöhen.

Toepffer forderte die SPD auf, sich endlich klar zum Feldversuch für Lang-LKW zu bekennen: „Jede Woche knickt die SPD ein Stückchen weiter ein. Herr Lies ist gut beraten, den wirtschaftspolitischen Schlingerkurs seiner Partei und der SPD-Landtagsfraktion bei diesem Thema endlich zu beenden."


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