Wolfenbüttel. Sollen die Wolfenbütteler Kreistagssitzungen künftig wieder live im Internet übertragen werden? Mit dieser Frage werden sich die Kreistagsabgeordneten jetzt noch einmal auseinandersetzen. Das beschloss der Kreistag am Montagabend mehrheitlich und folgt damit einem entsprechendem Antrag der AfD-Fraktion.
Bereits in den Jahren 2013 und 2014 wurden die Sitzungen des Wolfenbütteler Kreistages live ins Internet gestreamt. Hierfür hatte man die technische Ausstattung, die ebenso zur Nutzung durch das Medienzentrum vorgesehen war, angeschafft. Kostenpunkt seinerzeit rund 10.000 Euro. Hinzu kamen jährlich 2.500 Euro Streaming- und Personalkosten, 500 Euro je Sitzung. Doch aufgrund geringer Zuschauerzahlen, 34 im Durchschnitt, einer schlechten Übertragungsqualität und der Einsparung von Haushaltsmitteln beschloss man Anfang 2015 die Übertragung einzustellen.
2018 scheiterte der Antrag
Im Jahr 2018 dann versuchte die AfD das Thema erneut auf die Tagesordnung zu bringen und beantragte, dass das Streaming der Kreistagssitzungen wieder aufgenommen werde. Doch die Kreistagsmitglieder lehnten mehrheitlich ab. Nun, 2020, ist man mit der abermaligen Beantragung des Themas einen Schritt weitergekommen und die Kreistagsabgeordneten wollen dies in ihren Ausschüssen nun zumindest beraten. In ihrer Begründung schreibt die AfD: "Wegen der Einschränkungen im Rahmen der gegenwärtigen Maßnahmen gegen die Ausbreitung
des Coronavirus halten wir es für sinnvoll, so zu agieren."
Einzig die beiden Vertreter der FDP lehnten es ab das Thema überhaupt wiederzueröffnen. Gegenüber regionalHeute.de erklärte FDP-Fraktionsvorsitzender Björn Försterling dazu: "Die Erfahrungen im Rahmen der letzten Übertragungen von Kreistagssitzungen haben belegt, dass die Zuschauerzahlen sehr gering waren. Aus unserer Sicht ist nicht nachzuvollziehen, warum wir jetzt erneut hierüber beraten sollen. Auch die aktuelle Corona-Situation rechtfertigt dieses nicht, da hinreichend Maßnahmen ergriffen worden sind, dass alle Zuschauer teilnehmen können."
Der Antrag wurde zunächst an den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen überwiesen.
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