01.12.2019, 13:36 Uhr

Braunschweig. Zufrieden zeigten sich am Sonntag Polizeipräsident Michael Pientka und der Gesamteinsatzleiter Roger Fladung über die erfolgreiche Einsatzbewältigung im Rahmen des vielseitigen Protestes der Bürgerinnen und Bürger, der sich gegen den AfD-Parteitag richtete. Dies berichtet die Polizei.

Am ersten Adventswochenende schlossen sich deutlich mehr als 20.000 Menschen in 15 Versammlungen, Demonstrationszügen und einer großen Abschlusskundgebung vor dem Braunschweiger Schloss zusammen, um ihrem Protest gegen den AfD-Parteitag nachhaltig Ausdruck zu verleihen. Zeitweise mehr als 2.000 Einsatzkräfte sorgten mit einem defensiven Einsatzkonzept dafür, dass die Kundgebungen reibungslos stattfinden konnten.

"Unsere Aufträge, zum einen den möglichst ungehinderten Zutritt und Ablauf zum Bundesparteitag, zum anderen den Gegendemonstranten das Recht auf
Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, konnten wir erfolgreich umsetzen. Verkehrsstörungen blieben in einem vertretbaren Rahmen. Wesentliche
Erfolgsfaktoren für den polizeilichen Einsatz waren die frühzeitige Kooperation und der proaktive Informationsaustausch mit allen beteiligten Stellen und Akteuren. Die Vorbereitungs- und Sicherheitsbesprechungen sowie die vertrauensvollen Kooperationsgespräche, die wir seitens der Polizei mit einem
Höchstmaß an Transparenz und Deutlichkeit über die bestehenden Grenzen von Protesthandlungen geführt haben, waren die Voraussetzung für den positiven Ablauf", so Polizeivizepräsident Roger Fladung.

"Ausreichende Präsenz sorgt für erfolgreichen Einsatz"

Grundlage für den erfolgreichen Einsatz war eine ausreichende Polizeipräsenz. Polizeien aus Bund und Ländern sowie die niedersächsischen Polizeibehörden haben Braunschweig hervorragend unterstützt. Auch die Gefahreneinschätzung zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie im Hinblick auf die Anreisen gewaltbereiter Personen und Gruppen, von denen sich mehr als 500 Personen in Braunschweig aufhielten, war zutreffend. Die Auftaktdemonstration verlief weitgehend störungsfrei, nicht zuletzt auch, weil der Veranstalter nachhaltig auf die Friedfertigkeit seiner
Teilnehmerinnen und Teilnehmer einwirkte. Zudem haben sich auch alle Veranstalter der vielen unterschiedlichen Akionen an die angekündigten Planungen gehalten. Versuche, die Anreise der Delegierten des Parteitages durch Blockieren zu verhindern, wurden durch die schnellen Reaktionen der Polizei unterbunden.

Die Polizei konnte in bewährt guter Zusammenarbeit mit ihren Netzwerkpartnern in der Stadt, der Justiz und der Feuerwehr für Braunschweig eine gute Basis schaffen. Dies bildete den Rahmen für die Sicherheit des friedlichen Protestes.
Auch dadurch konnten die Veranstaltungen fünfstellige Teilnehmerzahlen erreichen. Erfreut zeigte sich der Polizeipräsident über die positiven
Rückmeldungen der Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungssteilnehmer, die sich unter anderem bei den eingesetzten Konfliktmanagern für die Arbeit der Polizei bedankten. Ebenso positiv waren die Reaktionen von Besucherinnen und Besuchern der Stadt und des Weihnachtsmarktes, die sich lobend über die Sicherheitsmaßnahmen der Polizei äußerten.

"Dank an alle Einsatzkräfte"

Polizeipräsident Michael Pientka bedankte sich bei allen Einsatzkräften für das Engagement und die Professionalität bei der Bewältigung des über drei Tage angelegten erfolgreichen Einsatzes. "Die Herausforderungen an die Braunschweiger Polizei mit all der Komplexität der gesellschaftlichen und politischen Interessen, friedlichen Protest zu gewährleisten und gleichzeitig die Durchführung des Bundesparteitags der AfD sicherzustellen, waren außergewöhnlich groß. Der unbedingte Wille der Einsatzleitung bei allen Schwierigkeiten mit viel Toleranz, den bürgerlichen Protest in allen friedlichen Facetten zuzulassen und sehr differenziert auf Störungen zu reagieren, waren die Erfolgsfaktoren. Friedlichkeit war mein 'Gebot der Stunde' und ich freue mich über die Strahlkraft dieser Bilder aus Braunschweig", so der Polizeipräsident.