Braunschweig. Die Pläne sind ambitioniert, das Projekt gilt als Musterbeispiel für innerstädtische Entwicklung: Die Stadt Braunschweig plant, das leerstehende ehemalige Karstadt-Gebäude am Gewandhaus in ein "Haus der Musik" – mit Konzertsaal für große Orchester und Lehrgebäude der städtischen Musikschule – umzuwandeln. Dafür soll die Stadt die Immobilie der Eigentümerin, dem Modeunternehmen New Yorker SE, abkaufen. Dieser Schritt ist allerdings noch nicht vollzogen.
Das gesamte Projekt hatte der Rat der Stadt im vergangenen Dezember beschlossen. Die Grünen-Fraktion hakte jetzt in der jüngsten Sitzung nach, wie es um den Kauf des Hauses steht. Nachdem die Stadtverwaltung zuvor verkündet hatte, im Vorjahres-Haushalt eine zweistellige Millionen-Summe eingespart zu haben, sei Anfang März im Finanzausschuss erklärt worden, dass 13,6 Millionen Euro davon entstanden seien, weil die Stadt das Grundstück in der Poststraße 5 noch nicht – anders als zuvor angekündigt – erworben hat.
"Haus der Musik" – Wie steht es um den Grundstückskauf?
Der Kaufhaus-Erwerb ist aber eine der Grundlagen für das "Haus der Musik". Steckt dieses Vorzeige-Projekt also in der Warteschleife – womöglich noch bis zur Kommunalwahl im September? So in etwa lautete die Frage der Grünen-Fraktion, die von der Verwaltung Klarheit verlangte – auch darüber, ob der Kauf realisierbar sei.
In ihrer Antwort betonte die Verwaltung, dass "mit der Eigentümerin des Grundstücks Einigkeit bezüglich des Grundstücksankaufs besteht". Die Rahmenbedingungen zum Erwerb des Grundstücks seien mit dem Modeunternehmen New Yorker abgestimmt.
Stiftungsgründung erfordert langwierige Abstimmungen
Das gesamte Projekt "Haus der Musik" wird künftig von einer Stiftung getragen, die noch New-Yorker-Gründer Friedrich Knapp (2024) vor seinem Tod initiiert hatte. Dabei ist vorgesehen, dass die Stadt Braunschweig das Grundstück erwirbt und der Stiftung per Erbbaurecht zur Verfügung stellt. Im Stiftungsrecht liege nun auch die Begründung für die Verzögerungen rund um den Immobilienkauf. Denn dort seien langwierige Abstimmungen erforderlich.
So müsse das Finanzierungsmodell für die Stiftung zunächst mit der staatlichen Finanzverwaltung, die Stiftungssatzung mit der Stiftungsaufsicht und bei der Stadt mit der Kommunalaufsicht abgestimmt werden. Erst wenn diese Sachverhalte rund um die Stiftungsgründung geklärt sind, könne die Stadt den Immobilien-Deal fix machen. Die Verwaltung strebe demnach an, den Abstimmungsprozess bis zum Jahresende abzuschließen.
