Salzgitter. Fußgängerampeln mit alternativen Figuren sind in der Region nichts Neues. Zuletzt konnten sich die Wolfsburger über ihr Wappentier freuen, wenn das grüne Signal erscheint (regionalHeute.de berichtete). Und auch in Salzgitter lebt diese Idee seit einiger Zeit. Hier sollen es Bergmannsmotive sein. Nun gibt es diesbezüglich eine neue Entwicklung.
Angefangen hatte es im Ortsrat der Ortschaft Süd. Dieser hatte auf Antrag der SPD beschlossen, dass die Verwaltung an geeigneter Stelle in Salzgitter-Bad zwei bis vier Fußgängerampeln mit Bergmannsmotiven ausstatten möge. Die Kreuzungen Schlopweg / Kaiserstraße / Hinter dem Salze und Braunschweiger Straße / Breslauer Straße sollten darunter sein.
Antrag der AfD abgelehnt
Im Januar hatte dann die AfD-Fraktion im Rat der Stadt versucht, das Thema auf diese Ebene zu heben, was aber auf breite Ablehnung stieß. Dies sei ein Thema des Ortsrates, war die einhellige Meinung. Jetzt liegt eine Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Ursprungsantrag aus dem Ortsrat vor. Und die Reaktion darauf, lässt es möglich erscheinen, dass das Thema doch noch einmal in den Rat zurückkehrt.
"Die Verwaltung möchte dem Antrag gerne nachkommen", ließ die Stadt den Ortsrat in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch wissen. Hierfür würden allerdings pro Umrüstung eines Ampelmastes etwa 600 Euro Kosten anfallen. Für zwei Kreuzungen würden Kosten in Höhe von aufgerundet zirka 10.000 Euro entstehen, wenn man von acht Masten pro Kreuzung ausgehe. Für die Realisierung der Maßnahme stünden aber zurzeit keine Haushaltsmittel bereit.
Ortsrat soll selber zahlen
Daher schlägt die Verwaltung dem Ortsrat vor, die Übernahme dieser anfallenden Kosten durch Mittel aus der Akzeptanzabgabe zu ermöglichen. Man verweist auf das bereits genannte Beispiel aus Wolfsburg, wo die "Wolfsampel" auch aus Mitteln des Ortsrates finanziert worden sei.
regionalHeute.de fragte bei Michael Letter, SPD-Ratsherr und Mitglied im Ortsrat der Ortschaft Süd, nach, wie es nun weitergehen soll. Letter hatte seinerzeit den Antrag eingereicht. Nun teilt er mit: "Die SPD Ortsratsfraktion möchte gerne die Ampelmännchen wie beschlossen an mindestens zwei geeigneten Stellen anbringen lassen, um unsere langjährige Bergbautradition zu würdigen."
Im Haushalt aufnehmen?
Falls eine Finanzierung aus der Akzeptanzabgabe, wie von der Verwaltung angeregt, nicht möglich sei, würde man bei den kommenden Haushaltsberatungen für den städtischen Haushalt 27/28 einen entsprechenden Antrag stellen, um die Ampelmännchen zu ermöglichen. Über den Haushalt würde dann doch der Rat entscheiden. Der Ortsrat könne nur anregen, so Letter. Bei der Akzeptanzabgabe könnte wohl der Ortsrat entscheiden, hier gebe es aber bisher keine konkreten Entscheidungen.
