CDU - Eckbert Schulze zu ALDI-Umzug und Hertie-Gebäude-Erwerb: "GRÜNE sind unehrlich und unredlich"

von Marc Angerstein


| Foto: CDU



Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Eckbert Schulze macht sich Luft und fragt offen: "Wie viel grüne Selbstgefälligkeit darf es noch sein?" In einer Stellungnahme zu kommunalpolitischen Themen, wie des geplantes ALDI-Umzugs in Linden oder dem Kauf der ehemaligen Hertie-Immobilie durch die Stadt, wirft er der Stadtratsfraktion von GRÜNEN/Bündnis 90 Unehrlichkeit und Unredlichkeit vor. Wir veröffentlichen seine Stellungnahme - wie immer - ungekürzt und unkommentiert: 

Wie viel Grüne Selbstgefälligkeit darf es noch sein?


[image=5e17653d785549ede64ce4e1]Man glaubt es kaum noch. Da will sich ALDI in Linden vergrößern, eine neue Filiale bauen und eröffnen. Aber was sagen unsere Gutmenschen die GRÜNEN in Linden dazu? Klare Ablehnung mit den obskursten Begründungen.

Verstehen kann man das nur, wenn man es nicht nötig hat, dort einzukaufen zu müssen und wenn man sich intellektuell als besser und alles richtig sehend versteht.

Was taten nun die GRÜNEN in der Stadt, als die CDU-Fraktion im Bauausschuss den Antrag einbrachte, im Gegensatz zur Verwaltungsvorlage, ALDI doch die Genehmigung zum Neubau zu geben?

Man versteckt sich einfach hinter der Verwaltungsvorlage.

Nun gut, der Ausschuss hat ein Einzelhandels- und Zentrenkonzept beschlossen, welches ein Maximum von 800 Quadratmeter für den Einzelhandel vorsieht. Dieser Beschluss hat nach wie vor Gültigkeit.

Nun ändern sich aber doch tatsächlich manchmal die Gegebenheiten und Konzepte von Gewerbetreibenden und hier sollte die Verwaltung im Interesse der Bürger dem in begrenzten Rahmen Rechnung tragen.

Deshalb hat die CDU – Fraktion im Bauausschuss den Antrag gestellt, den neuen ALDI an der Halberstädter Strasse zu genehmigen. Wir sehen darin keine Gefährdung der anlaufenden Innenstadtentwicklung.

Wenn nun der Herr Bauausschussvorsitzende Stefan Brix (GRÜNE) über die Problematiken von Vollsortimentern und Zersplitterung philosophiert, muss man diese hochintellektuelle Gedankenspiele einmal auf das wirkliche Leben zurückführen.

Fakt ist doch: Die Masse der Bevölkerung (vielleicht außer den GRÜNEN und deren Sympathisanten) kauft liebend gern bei ALDI oder LIDL ein.

Könnte das vielleicht an den Preisen liegen, die im Wettbewerb entstehen?

Dieses sollte auch so bleiben; jeder sollte die Möglichkeit haben zu entscheiden, ob man dort einkauft oder nicht.

Abschließend kann man noch folgendes feststellen: Linden erhält ein neues Baugebiet mit zika 120 Bauplätzen. Auch an die Kaufgewohnheiten dieser zukünftigen Mitbürger muss gedacht werden.

Oder sollten diese vielleicht alle GRÜNE oder deren Gefolgschaft sein, die den Einkauf bei ALDI ablehnen?

Wir sind richtig gespannt, wie viele Gutmenschen sich bei einer Abstimmung gegen den neuen ALDI aussprechen!


Verhalten der GRÜNEN / Bündnis 90 beim Hertie Erwerb


[image=5e176525785549ede64ce0d8]Hier geht es um den Erwerb und die Wiederinbetriebnahme der Hertie Immobilie.

Diese Tatsache ist zum einen der zielstrebigen und unaufgeregten Arbeit der Stadtverwaltung, unter der Führung unseres engagierten Bürgermeisters Thomas Pink, zu verdanken und zum anderen der schnellen Zustimmung des Rates der Stadt.

Allerdings muss man hier einschränkend sagen: des größten Teiles des Rates, denn es gab und gibt eine Fraktion, die sich seit Beginn der Beratungen über den Erwerb ganz klar dagegen positioniert hat: die Fraktion der GRÜNEN / Bündnis 90.

Warum dieses der Fall ist, lässt sich logisch nicht nachvollziehen, aber es passt ganz offensichtlich nicht in ihr Weltbild, mit der Aktivierung dieser Immobilie die Attraktivität der Innenstadt wieder zu stärken, was bitter nötig ist.

Während der Abstimmung im Rat der Stadt über den Erwerb der Immobilie stand die Fraktion der GRÜNEN / Bündnis 90 mit Ihrer Ablehnung und Ihren Bedenken allein da.

Allerdings wird die Ablehnung durch diese Fraktion, bzw. Partei, überhaupt nicht in der Öffentlichkeit propagiert und vertreten, sondern man versteckt sich klammheimlich hinter der Freude der Wolfenbütteler Bürger, dass sich bei Hertie endlich wieder etwas tut. 

Wir betrachten dieses Verhalten als unehrlich und unredlich. Wenn man gegen etwas ist, dann sollte man auch den Mut aufbringen, dazu zu stehen und sich nicht wegducken und mit kleinen Tricks versuchen, die Wiederinbetriebnahme der Immobilie zu behindern oder sogar von hinten herum schlecht zu reden.

Natürlich hat es die Stadt eine Menge Geld gekostet, aber dafür ist sie jetzt für kommende Verhandlungen Herr des Verfahrens und ist nicht vom Wohl und Wehe obskurer und anonymer Fonds abhängig.

Unser Bürgermeister mit der Stadtverwaltung und die CDU-Fraktion als parlamentarischer Motor haben durch ihr engagiertes und zielgerichtetes Handeln für den Erwerb der Immobilie gesorgt.

Die Neinsager und Verhinderer sind klar zu erkennen und zu benennen, obwohl sie damit nicht an die Öffentlichkeit treten.


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