Landes-CDU: “Opposition inszeniert Kampagne gegen Kultusministerium”


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Angesichts der Einlassungen von SPD und Grünen zu Honorarverträgen an Ganztagsschulen hat heute der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, erklärt:

„Die Opposition argumentiert mit ihren Angriffen völlig an der Sache vorbei. Es geht ihr erneut weniger um Inhalte als darum, mit einer Kampagne das Sommerloch zu füllen.“ Mit Blick auf die Vorwürfe der SPD sagte Klare: „Bezüglich der Honorarverträge an Ganztagsschulen sind nun wirklich sämtliche Fakten auf dem Tisch. Das Kultusministerium hat alles offen gelegt, prüft und bessert in den seltenen Fällen, in denen tatsächlich etwas schief gelaufen ist, nach.“

Seit in Niedersachsens Schullandschaft Ruhe eingekehrt ist, wisse die Opposition offenbar nicht mehr, was sie noch thematisieren solle. „Unser Kultusminister hat in der niedersächsischen Schulpolitik während der letzten Monate nur Erfolge verzeichnet. Er ist bei Lehrern, Eltern, Schulleitungen und Schülern beliebt, weil er immer ein offenes Ohr für Probleme hat und diese auch anpackt“, lobte Klare die Arbeit von Bernd Althusmann. „Jeder, der mit Bernd Althusmann zusammenarbeitet, merkt sofort, dass es ihm um die Sache geht – und das sind unsere Schulen, mit allen, die daran beteiligt sind“, sagte Klare. Die Opposition schade mit ihrer „völlig unsachlichen“ Kritik unterdessen vor allem den Interessen der Schülerinnen und Schüler, wie der CDU-Fraktionsvize abschließend meinte.


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