Braunschweig. Nach dem Fiasko des bundesweiten Warntages 2020, hatte der Rat der Stadt Braunschweig als Konsequenz im Mai letzten Jahres beschlossen, dass die Verwaltung ein ganzheitliches Warnkonzept für Braunschweig erstellen solle. Auch die vor längerer Zeit abgebauten Sirenen sollen zurückkommen. Hierzu gibt es jetzt neue Informationen.
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Die Verwaltung teilt auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung am heutigen Mittwoch den aktuellen Sachstand der Installation eines stadtweiten Sirenenwarnsystems mit. Demnach ist der Bau von über 100 Sirenen geplant.
Öffentliche Gebäude als Standorte
Die Grobplanungen zum Sirenen-Warnsystem im Braunschweiger Stadtgebiet seien abgeschlossen, heißt es in der Antwort. In Zusammenarbeit mit dem beauftragten Planungsbüro Bergmann Engineering GmbH seien die vorläufigen Standorte sowie die geplante Ausrichtung der einzelnen Sirenen besprochen worden. Hierbei handele es sich um insgesamt 106 Sirenenstandorte. Dabei seien öffentliche Gebäude als Aufstellorte vorrangig berücksichtigt worden.
Wo die Sirenen genau stehen sollen, ist aber noch nicht endgültig geklärt. "Im nächsten Schritt sollen die geplanten Standorte bei Ortsbesichtigungen auf ihre Eignung überprüft werden. Dabei kann es aufgrund der örtlichen Gegebenheiten noch zu Veränderungen der Standorte kommen", so die Verwaltung. Sobald dieser Schritt abgeschlossen sei, könne im Anschluss der Ausschuss sowie die Öffentlichkeit über die Planungen informiert werden.
Förderung nicht in Sicht
Eine Förderung vom Land wird es vorerst nicht geben. Das zuständige Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz habe bereits im November letzten Jahres einen Ablehnungsbescheid erteilt, da die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel bereits erschöpft gewesen seien. Der Antrag sei seinerzeit mangels Erfolgsaussichten überhaupt nur hilfsweise gestellt worden, für den Fall, dass bereits positiv beschiedene Gebietskörperschaften nicht alle Fördermittel rechtzeitig abrufen und die Stadt Braunschweig dadurch im Nachrückverfahren davon profitieren kann. Auf Nachfrage habe das Landesamt aber mitgeteilt, dass aktuell ein neues Förderprogramm erarbeitet werde. Sobald hierzu nähere Informationen vorliegen, soll ein erneuter Antrag gestellt werden.
Wann mit dem Bau der Sirenen begonnen wird, ist derzeit noch unklar. Nach der finalen Festlegung der Sirenenstandorte müsse eine öffentliche Ausschreibung über die Lieferung und den Aufbau der Sirenensysteme erfolgen. "Erst nach dem Durchlaufen des ordnungsgemäßen Vergabeverfahrens kann dann mit der Installation begonnen werden", so die Verwaltung abschließend.
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