Rat der Stadt Goslar tagt

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Um 17 Uhr kommt der Rat der Stadt Goslar zu seiner Sitzung im Kreishaus zusammen. Foto: Anke Donner
Um 17 Uhr kommt der Rat der Stadt Goslar zu seiner Sitzung im Kreishaus zusammen. Foto: Anke Donner | Foto: Anke Donner



Goslar. Der Rat der Stadt Goslar kommt am Dienstag den 16. Juni um 17 Uhr im Großen Sitzungssaal des Kreishauses zusammen.

Nach der Eröffnung der Sitzung und der Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Stadt Goslar vom 12. Mai, beginnt die erste Einwohnerfragestunde. Danach folgt die Unterrichtung über wichtige Angelegenheiten durch den Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk.

Anschließend werden die Tagesordnungspunkte behandelt. Im öffentlichen Teil der Sitzung sind folgende Themen vorgesehen:


  • Feststellung der Umbesetzung des Beirates für den Nationalpark "Harz"

  • Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Verkleinerung von Friedhofsflächen

  • Mitteilung zur Sitzungsvorlage: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Verkleinerung von Friedhofsflächen

  • Bebauungsplan Nr. 11.1 "Zeppelinstraße", 1. teilw. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Zeppelinstraße"

  • Behandlung von Stellungnahmen zu Bebauungsplänen hinsichtlich Datenschutz, Sitzungsvorlage zum Antrag der Bürgerliste

  • Bebauungsplan Nr. 113.5 "Bassgeige Mitte, Blatt 2", 5 .teilweise Änderung des Bebauungsplanes I Behandlung der Stellungnahmen

  • Fliegerhorst Goslar - Grundsatzbeschluss zur Investorenauswahl für die Städtebauliche Entwicklung der Bereiche "Mitte" und „West“, Verlängerung des exklusiven Verhandlungszeitraums

  • Grundschule Jürgenohl - Sanierung des Dusch- und Umkleidebereiches der Sporthalle

  • Goslarer Wohnstättengesellschaft mbH (GWG); Jahresabschluss der Gesellschaft zum

  • Wasser-und Abwassergesellschaft Vienenburg mbH (WAGV); Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2014

  • Wasser-und Abwassergesellschaft Vienenburg mbH (WAGV); Aufwandsentschädigung Aufsichtsrat

  • Wasser-und Abwassergesellschaft Vienenburg mbH (WAGV); Geschäftsordnung Aufsichtsrat

  • Wasser-und Abwassergesellschaft Vienenburg mbH (WAGV); Abschluss neuer Zinsbindungen für die Sparte Wasser und Abwasser

  • Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.05.2015: "Nachtbürgermeister"

  • Antrag der Ratsfraktion CDU vom 25.05.2015: Straßenbenennung

  • Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 29.05.2015: Förderung der Sportvereine

  • Antrag der Ratsfraktion FDP vom 29.05.2015: Erzieherstreik - Gebührenbelastung für die Eltern

  • Antrag der Ratsfraktion CDU vom 02.06.2015: Umbau der ehem. Hauptschule Kaiserpfalz in ein Kulturzentrum und Finanzierung durch einen Bürgerfonds

  • Antrag der Ratsfraktion SPD vom 02.06.2015: Einführung einer Familienkarte für die Freibäder Goslar und Vienenburg

  • Antrag der Ratsfraktion SPD vom 04.06.2015: Resolution zur Gleichstellung von Ehen homosexueller Paare

  • Antrag der Ratsfraktion Bürgerliste Goslar vom 05.06.2015: Bürokratieabbau durch Auslösung von Arbeitsgruppen im Aufgabenbereich des Ausschusses für Zentrale Dienste und Finanzen ZDF

  • Antrag der Ratsfraktion CDU vom 05.06.2015: Waldgruppe der Kindertagesstätte Zum Frankenberge, Beteiligung des Fördervereins Waldkindergarten Goslar e.V.

  • Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 10.06.2015: Finanzierungsbeitrag der Waldgruppe der ev.-luth. KiTa "Zum Frankenberge" Antrag der Ratsfraktion CDU vom 05.06.2015: Waldgruppe der Kindertagesstätte Zum Frankenberge, Beteiligung des Fördervereins Waldkindergarten Goslar e.V. (Förderverein)

  • Anfragen

  • Ratsanfrage der FDP-Ratsfraktion vom 04.06.2015: Grünpaten in der Stadt Goslar

  • Mitteilungen

  • Betriebsformwechsel des Betriebshofs Goslar zum 01.01.2016; hier: Sachstand und weitere Zeitplanung Interessenbekundungsverfahren

  • Verkauf eines Gewerbegrundstücks am Kuhlenkamp

  • Abbau von Litfaßsäulen im Stadtgebiet Goslar

  • Information über die Bewirtschaftung der investiven Haushaltsreste 2013

  • Zweite Einwohnerfragestunde



Details zur Sitzung, sowie die Sitzungsunterlagen, sind unter www.goslar.sitzungen-online.de einsehbar.


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