[image=5e1764ae785549ede64cc920]Der Rat der Stadt tagt zwar nicht zum ersten Mal in der Lindenhalle, aber dies ist die erste Sitzung im neuen Tagungsgebäude der Zukunft: Der Stadtrat soll auf Vorschlag von Bürgermeister Thomas Pink künftig immer in der Lindenhalle zusammentreten (WolfenbüttelHeute.de berichtete). So auch jetzt am Mittwoch, 14. Dezember um 16:30 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung
2 Anwesenheitsfeststellung
3 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
4 Genehmigung der Niederschrift der 01. Sitzung des Rates der Stadt Wolfenbüttel am 02.11.2011
5 Einwohnerfragestunde
6 Spenden
6.1 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 0298/2011
7 Satzungen
7.1 Änderung der Hundesteuersatzung 0207/2011
7.2 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 0208/2011
8 Eigenbetriebe
8.1 ABW - Abrechnung der Abwassergebühren 2010 0269/2011
8.2 ABW - Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2012 0268/2011
8.3 SBW - Abrechnung der Straßenreinigungsgebühren 2010 0259/2011
8.4 SBW - Festsetzung der Gebührensätze und der öffentlichen Anteile für die Straßenreinigung in der Stadt Wolfenbüttel
hier: Gebührenbedarfsrechnung 2012 0260/2011
8.5 Abrechnung der Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Wolfenbüttel für das Wirtschaftsjahr 2010 (SBW) 0278/2011
8.6 Gebührenbedarfsberechnung Bestattungswesen 2012 (SBW) 0277/2011
8.7 Betriebssatzung der Städtischen Betriebe Wolfenbüttel 0234/2011
8.8 ABW: Neufassung der Betriebssatzung des ABW 0250/2011
9 Wochenmärkte
a) Betriebsabrechnung 2010
b) Gebührenkalkulation 2012 0274/2011
10 Haushalt
10.1 Vorläufige Eröffnungsbilanz der Stadt Wolfenbüttel zum 31.12.2010 0235/2011
10.2 Verzinsung des Stammkapitals der Eigenbetriebe sowie kalkulatorische Verzinsung des Anlagekapitals für kostenrechnende Einrichtungen 0213/2011
11 ÖPNV-Direktvergabeverfahren; Direktvergabe an die KVG Braunschweig - hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der KVG 0266/2011
12 Schulangelegenheiten
12.1 Projekt "Regionales Übergangsmanagement Schule - Beruf im Landkreis Wolfenbüttel";
hier: Sachstand und Ausblick 0280/2011
12.2 Berufung von Gruppenvertretungen in den Ausschuss für das Schulwesen 0286/2011
13 Gründung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung neuer Modelle und Ideen für ein "Wolfenbütteler Modell"; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 21.11.2011 0265/2011
14 Bekanntgabe und Auslegung der Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Wolfenbüttel 0271/2011
15 Entlastungsbau Gymnasium im Schloss
Sachstandsbericht und Beschluss der Entwurfsplanung 0284/2011
16 Wolfenbüttel Marketing Tourismus Service GmbH
hier: Betrauungsakt 0273/2011
17 Mitteilungen und Anfragen
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