Der November steht vor der Tür und die heiße Phase des Landtagswahlkampfes zur kalten Jahreszeit beginnt. An den verstärkten Aktivitäten der Mandatsträger und Kandidaten ist schon zu merken, dass der Wahltermin näher rückt - WolfenbüttelHeute.de veröffentlicht jede Pressemitteilung der Kandidaten und ihrer Parteien - nahezu ungekürzt und unkommentiert. In den nächsten Wochen steigen wir aber intensiv in die Wahl- und Vorwahlberichterstattung ein und fühlen Ihren Kandidaten auf den Zahn...
Winterwahlkampf ist ein ungemütlicher Wahlkampf. Da bleiben die Wähler nicht lange an den Informationsständen stehen, der Wind pfeift stärker durch die Lange Herzogstraße als man gemeinwohl denkt und die dunkle und feuchte Jahreszeit ist ungünstig für die großen Plakatwerbemaßnahmen an den Laternenmasten. Großplakate an exponierter Stelle sollen da Hilfe bringen. Die werden aufgestellt und keinem "Parteisoldaten" frieren beim Plakatieren die Finger ab...
Frank Oesterhelweg (CDU) ist schon seit zehn Jahren Mitglied des Niedersächsischen Landtags und hat vor wenigen Tagen diese Zeit Revue passieren lassen (WolfenbüttelHeute.de berichtete). "Ich bin immer im Wahlkampf", ist häufiger von ihm zu hören. Er selbst nutzt beispielsweise unsere Online-Tageszeitung nicht nur durch das Übersenden von Mitteilungen, um seine (potentiellen) Wähler zu informieren, sondern verlinkt ein Banner direkt mit seiner Online-Präsenz: http://www.frank-oesterhelweg.de/ . Der Mann geht mit der Zeit und ist seinem Wahlkampfmotto "Ich bin da" deshalb sehr authentisch verbunden.
Wer erinnert sich nicht gern an Boris "Bobbele" Becker der immer fragte: "Bin ich schon drin?". Oesterhelweg ist drin. Unsere Redakteure behalten seine Homepage genauso im Auge, wie die aller anderen Kandidaten der zwei Wolfenbütteler Wahlkreise.
Seit Mai ist Bettina Werner (CDU) unterwegs um sich ihren Wählern vorzustellen. Sie möchte getreu ihres Mottos "Mit Herz und Verstand" erstmalig in den Landtag einziehen.
Marcus Bosse (SPD) sitzt bereits seit 2008 im Landtag und will wieder rein. Dörthe Weddige-Degenhardt tritt nicht wieder an, dafür hat Falk Hensel (SPD) seinen Wahlkampf begonnen. Bosse und Hensel sitzen im Kreistag nebeneinander und verstehen sich offensichtlich gut. Der letztere ist dort Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten und tourt derzeit mit einem roten Sofa durch seinen Wahlkreis. Darauf diskutiert er mit Bürgern, Experten, Interessenvertretern oder Spitzenpolitokern, um sich bekannt zu machen. So hat gerade Franz Müntefering seinen Besuch angekündigt (WolfenbüttelHeute.de berichtete).
Sven Hagemann und Berthold Brücher (GRÜNE) treten genauso in den Wahlkampf ein, wie Björn Försterling und Olaf A. Herde (FDP). Der liberale Försterling gehört auch seit 2008 dem Landtag an und hat sich als bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion einen Namen gemacht.
Die Wolfenbütteler PIRATEN Arne Hattendorf und Michael Leukert wurden zwar von ihrer Partei als Direktkandidaten nominiert, sammeln aber derzeit noch ihre erforderlichen Unterstützungsunterschriften, bevor sie im Wahlkampf durchstarten können.
Victor Perli (DIE LINKE) ist im Wahlkampf zunächst gesundheitsbedingt zurückhaltend (WolfenbüttelHeute.de berichtete), möchte aber auch erneut in den Landtag einziehen, in dem er ebenfalls seit 2008 sein Mandat wahrnimmt. Er ist in Hannover stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Sein Parteifreund Berndt Roick, der jetzt auch Wahlkämpfer ist, gilt vielen noch als unbekannt. Aber die Wahl ist ja auch erst am 20. Januar. Gregor Gysis Besuch in der ASSE und in unserer Lessingstadt war wohl als offizieller Wahlkampfstart zu verstehen (WolfenbüttelHeute.de berichtete).
Außer den fünf bereits im Niedersächsischen Landtag und im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien CDU, SPD, FDP, GRÜNE und DIE LINKE. wollen sich weitere 18 Vereinigungen als Parteien am 20. Januar 2013 dem Votum der rund 6,2 Millionen Wahlberechtigten stellen, von denen etwa 121.000 weibliche Wahlberechtigte und zirka 128.000 männliche Wahlberechtigte im Alter von 18 bis unter 21 Jahren sind, also Erstwähler. Die machen es dann vielleicht spannend.
Interessant ist eine Vergleichszahlenberechnung:
Das Zahlenmaterial enthält die Ergebnisse der Parteien CDU, SPD, FDP, GRÜNE und DIE LINKE. bei der Landtagswahl am 27. Januar 2008 - Erst- und Zweitstimmen -, umgerechnet auf die zur Landtagswahl 2013 geltende Wahlkreiseinteilung. Diese Vergleichszahlenberechnung veröffentlichen wir hier.
Die meisten antretenden Parteien sind der Allgemeinheit gänzlich unbekannt und stellen auch keine Direktkandidaten in den Wolfenbütteler Wahlkreisen (Stand heute). Nach Angaben von Landeswahlleiterin Ulrike Sachs haben folgende Vereinigungen bis zum Termin, am 22. Oktober um 18 Uhr ihre Unterlagen eingereicht (Auflistung in alphabetischer Reihenfolge):
| Parteiname | Kurzbezeichnung |
| - Bündnis 21/RRP | |
| - DEMOKRATIE-DD-DEUTSCHLAND | DD |
| - Demokratische Eliten Partei | DEP |
| - Deutsche Demokratische Partei | ddp |
| - Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 | ZENTRUM |
| - DIE FREIHEIT - Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie | DIE FREIHEIT Niedersachsen |
| - DIE SENIORENPARTEI | |
| - Familien-Partei Deutschlands | FAMILIE |
| - FREIE WÄHLER Niedersachsen | FREIE WÄHLER |
| - Links-Liberale Partei Deutschlands | LLPD |
| - Muslimisch Demokratische Union | MDU |
| - Nationaldemokratische Partei Deutschlands | NPD |
| - NEIN-Idee Niedersachsen | NEIN! |
| - Partei Bibeltreuer Christen | PBC |
| - PARTEI DER VERNUNFT Landesverband Niedersachsen | PARTEI DER VERNUNFT |
| - Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative | Die PARTEI |
| - Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland | GMD |
| - Piratenpartei Niedersachsen | PIRATEN |
Über die wahlrechtliche Anerkennung als Partei entscheidet der Landeswahlausschuss, der am 9. November um 10.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Dienstgebäudes des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, Lavesallee 6 in Hannover, unter Vorsitz der Landeswahlleiterin zu seiner ersten öffentlichen Sitzung zusammentreten wird. Der Landeswahlausschuss hat bei seiner Entscheidung neben formellen Kriterien zu prüfen, welche der genannten Vereinigungen die nach dem Parteiengesetz erforderlichen Merkmale einer Partei erfüllen. Dazu gehören beispielsweise eine Satzung, ein Programm und ein ordnungsgemäß gewählter Vorstand.
Bis zum 15. November 2012, 18.00 Uhr, müssen die zugelassenen und bereits vertretenen Parteien ihre Wahlvorschläge bei den Wahlleiterinnen und Wahlleitern eingereicht haben. Diese Frist gilt auch für Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber, die sich an der Landtagswahl mit einem Kreiswahlvorschlag beteiligen wollen.
Über die Zulassung der Landeswahlvorschläge entscheidet der Landeswahlausschuss in seiner zweiten Sitzung am 23. November 2012.
mehr News aus der Region
