Braunschweig. Zwei interkommunale Gewerbegebiete standen für die Stadt Braunschweig mit angrenzenden Landkreisen und Städten in den vergangenen Jahren in Aussicht. Einmal ging es um ein gemeinsames Gebiet bei Rennau/Barmke an der A39 und A2 zusammen mit Helmstedt und Wolfsburg. Eine andere Fläche in interkommunaler Zusammenarbeit mit dem Landkreis Wolfenbüttel und der Stadt Salzgitter war in der Pipeline. Letzteres liegt auf Eis, beim ersten scheint Braunschweig nicht mehr beteiligt zu sein. Dafür musste sich die Stadtverwaltung jetzt in der jüngsten Ratssitzung rechtfertigen.
Unter der provokanten Überschrift "Bleibt Braunschweig bei der Wirtschaftsentwicklung eine einsame Insel?" hat die AfD-Fraktion nach diesen Projekten gefragt und ob sie nun endgültig gescheitert seien. Dem sei aber nicht so, erwidert die Stadtverwaltung jetzt in der Ratssitzung.
Interkommunales Gewerbegebiet schafft dringend benötigte Flächen
Flächen ausschließlich im Stadtgebiet, die sich zu neuen Gewerbeflächen entwickeln ließen, sind rar. Ein interkommunales Gewerbegebiet "würde dringend benötigte Flächen für die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen schaffen und damit Arbeitsplätze sichern", hatte die Stadt Braunschweig vor mehr als fünf Jahren erklärt, als sie bekanntgab, das Vorhaben bei Rennau zu prüfen. Ein gelungenes Beispiel für die Zusammenarbeit zweier Kommunen stellt etwa der Gewerbepark Waller See dar, den die Stadt mit der Gemeinde Schwülper betreibt.
Bei Rennau planen inzwischen Stadt und Landkreis Helmstedt sowie die Wolfsburg AG, diese Fläche entsprechend zu entwickeln. "Hinsichtlich einer Beteiligung Braunschweigs scheint jedoch der Zug abgefahren zu sein", mutmaßt die AfD-Fraktion in ihrer Anfrage. Dass das nicht so ist, erklärte jetzt die Stadtverwaltung in ihrer Antwort. "Die Stadt Braunschweig ist nach wie vor interkommunaler Partner in dem Prozess, steht in regelmäßigem Kontakt mit dem Landkreis Helmstedt und hat ihr grundsätzliches Interesse
an einer gemeinsamen Umsetzung des interkommunalen Gewerbegebietes bekundet."
Erst vor wenigen Wochen habe ein Austausch zum Stand der Dinge stattgefunden. Die Stadt habe gegenüber dem Landkreis Helmstedt erklärt, dass sie, um die nach wie vor hohe Nachfrage nach Gewerbeflächen in der Region zukünftig besser bedienen zu können, der weiteren Entwicklung positiv gegenüberstehe und beabsichtige, sich im weiteren Verfahren zu beteiligen. "Die Gründung einer Organisation zur Projektumsetzung wird derzeit vorbereitet." Die künftige Rolle der Stadt Braunschweig werde derzeit geprüft. Anschließend werde der Rat beteiligt, erklärte die Verwaltung.
Zuletzt sah es zwar so aus, als wäre Braunschweig komplett raus aus der Nummer. Das habe aber vor allem daran gelegen, dass der Landkreis Helmstedt für eine Machbarkeitsstudie zu dem Vorhaben Fördermittel erhalten hatte, die auf das Kreisgebiet beschränkt waren. Eine strukturelle Beteiligung der Stadt Braunschweig und weiterer kommunaler Partnerkommunen – auch der Landkreis Wolfenbüttel war im Gespräch – sei zu diesem Zeitpunkt nicht möglich gewesen, erklärt die Braunschweiger Stadtverwaltung.
Dass dagegen das gemeinsame Vorhaben zwischen den Städten Wolfenbüttel, Salzgitter und Braunschweig auf Eis gelegt werden musste, hatten diese Kommunen schon vor vier Jahren bekanntgegeben. Auch damals lautete der allgemeine Tenor aber: „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben." In ihrer Antwort im Rat erklärte die Verwaltung jetzt, dass im weiterhin gültigen Gewerbeflächen-Entwicklungskonzept aus dem Jahr 2016 weiterhin Potenzial für ein gemeinsames Gewerbegebiet mit Salzgitter gesehen wird.
Auch hier könnten Gewerbegebiete entstehen
Weitere Potenziale seien bereits dargestellt im Eisenbahn-Ausbesserungswerk in der Bahnstadt sowie Flächen in Rüningen (Thiedestraße-Ost) und Hondelage (Peterskamp). In diesem und im kommenden Jahr werde derweil ein Integriertes Gewerbeflächen-Entwicklungskonzept (IGEK) neu aufgestellt. Dieses werde sich unter anderem mit potenziellen neuen Gewerbestandorten befassen. In einem Vorentwurf tauchen demnach Dibbesdorf-Wendhausen, Senefelder Straße-Nord und Ölper Kreuz als mögliche Kandidaten auf.
