Salzgitter. Im Februar 2022 hatte der Rat der Stadt beschlossen, an einigen Schulen ein Pilotprojekt in Sachen kostenloser Menstruationsartikel durchzuführen. Die Schülerinnen jeden Alters konnten sich Tampons und Binden weitgehend anonym aus im Sanitärbereich aufgestellten Spendern holen. Nun wird das Projekt verlängert und ausgeweitet.
Die kostenlose und kontrollierte Ausgabe von Menstruationsartikeln wie Binden und Tampons, jeweils in zwei verschiedenen Größen, an Schülerinnen wurde ab dem Jahr 2023 an sieben Schulen - von der Grundschule bis zum Gymnasium - durchgeführt. Im August dieses Jahres legte die Stadtverwaltung den Ratsgremien eine Auswertung der Erfahrungsberichte vor.
Fazit der Schulen positiv
Zwar habe es Anlaufschwierigkeiten gegeben, anfangs an einigen Schulen auch Probleme mit Vandalismus, das Fazit sei aber positiv gewesen. Eine Fortführung des Projektes würden alle Schulen befürworten. Allerdings teilte die Verwaltung im August auch mit, dass dafür derzeit keine Mittel im Teilhaushalt des Fachdienstes Bildung vorgesehen seien. Das wird sich nun ändern.
Ein von der Gruppe Grüne Die PARTEI initiierter Änderungsantrag zur Nachtragshaushaltssatzung wurde zum gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke. Über diesen hat der Rat am heutigen Mittwoch entschieden. Der Antrag sieht die Fortführung des Pilotprojekts „Kostenlose Ausgabe von Menstruationsartikeln“ sowie die Ausweitung auf alle Schulen in Salzgitter, die teilnehmen möchten, vor. Er wurde bei sechs Gegenstimmen mit großer Mehrheit angenommen.
Das sind die Kosten
In Sachen Kosten fallen für die Beschaffung von bis zu 100 Ausgabespendern (nach Abfrage aller Schulen) einmalig etwa 10.000 Euro anfallen. Hinzu kommen jährliche Verbrauchskosten in Höhe von etwa 10.500. Diese Kosten sollen laut Antrag als zusätzliche Position in den Nachtragshaushalt 2025/2026 eingestellt werden. Die Verbrauchskosten seien in der mittelfristigen Finanzplanung der kommenden Haushalte aufzunehmen.
