Braunschweig. Nach einer für Braunschweig einzigartigen Hitzewelle in der vergangenen Woche und insbesondere am Wochenende stand genau dieses Thema direkt am gestrigen Dienstagabend im Rat der Stadt Braunschweig auf der Tagesordnung. Die Fraktion der Grünen hatte einen Eilantrag eingebracht, der kurzfristig 200.000 Euro locker machen sollte für Hitzeschutzmaßnahmen.
Um die Dringlichkeit des Antrags zu begründen, wies Leonore Köhler darauf hin, dass den Braunschweigern schließlich noch ein Großteil des Sommers bevorstehen würde. Nach dem Motto: Die nächste Hitzewelle kommt bestimmt. "Das war jetzt erst ein brutaler Vorgeschmack", so Köhler. Der Rat geht aber jetzt in die Sommerpause, die nächste Sitzung ist erst im September wieder angesetzt. Der Grünen-Antrag ziele aber auf schnelle Akutmaßnahmen ab, die noch in diesem Sommer den Braunschweigern helfen sollen.
Diese Sofortmaßnahmen sollten bei der nächsten Hitzewelle helfen
Die 200.000 Euro sollen für mobile Wassersprühsysteme, Trinkwasserbrunnen, Sonnensegel und weitere flexible Hitzeschutzmaßnahmen im öffentlichen Raum genutzt werden. "Andere Städte haben diese Maßnahmen ergriffen. Mit diesen Maßnahmen könnte man wenigstens etwas Abhilfe schaffen", unterstützte Anke Schneider (Die Fraktion) den Antrag der Grünen.
Dieser wurde allerdings von einer großen Mehrheit im Rat abgelehnt – und das relativ zügig: Der Tagesordnungspunkt wurde zum Abschluss der Ratssitzung in wenigen Minuten abgehandelt. Nachdem es unmittelbar davor eine gute halbe Stunde um den Runden Tisch zur Wolters-Rettung ging (ein weiterer Dringlichkeitsantrag, der angenommen wurde), meldete sich zum Hitzeschutz-Thema kein Ratsmitglied aus den Fraktionen, die dagegen gestimmt haben, mehr zu Wort.
Hitzeaktionsplan im September – zu spät
Dabei habe bereits eine zuvor gestellte Dringlichkeitsanfrage der Grünen zum Thema Hitzeschutzmaßnahmen – auch in Anbetracht der ausgefallenen Trinkbrunnen während des vergangenen Rekordwochenendes – offengelegt, dass Braunschweig Nachholbedarf in dieser Sache habe, betonte Köhler. Und die Verwaltung hinke hinterher. Im September soll ein städtischer Hitzeaktionsplan vorliegen – für viele Menschen zu spät, heißt es von den Grünen.
"Trotz dieses alarmierenden Eingeständnisses haben CDU und SPD unsere beantragten kurzfristigen Schutzmaßnahmen für die nächste Hitzewelle kommentarlos abgelehnt. Das ist ein fatales und empathieloses Signal, insbesondere für ältere Menschen, Kinder, Menschen mit Vorerkrankungen und alle, die der Hitze schutzlos ausgesetzt sind“, wird Köhler in einer Pressemitteilung der Grünen zitiert.
"Während man bei anderen Extremwettern wie Hochwasser ohne Zögern Soforthilfe organisiert, wird extreme Hitze hier immer noch nicht ernst genommen. Dabei ist durch Studien längst belegt, dass Hitze zu wesentlich mehr Todesfällen führt als andere Naturkatastrophen", ergänzte Gordon Schnepel, Ratsherr der Grünen.
