Salzgitter. In seiner Sitzung am Mittwoch hat der Rat der Stadt Salzgitter eine laut Antragsteller zukunftsweisende und einzigartige Entscheidung getroffen: Ein gemeinsamer Antrag auf Initiative der Ratsgruppe Grüne-Die PARTEI zusammen mit der SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und Oberbürgermeister Frank Klingebiel mit dem Thema „Zukünftige Ausschreibungen klimaneutral gestalten – Grüner Stahl und grüner Beton als Standard“ wurde mehrheitlich beschlossen.
Konkret bedeutet das: Bei zukünftigen Ausschreibungen von Bauleistungen wird auch die CO2-Bilanz der eingesetzten Baustoffe systematisch berücksichtigt. Damit nimmt Salzgitter eine Vorreiterrolle ein – und gehört zu den ersten Kommunen in Deutschland, die diesen Weg konsequent beschreiten, heißt es in einer Pressemitteilung der Ratsgruppe Grüne-Die PARTEI. Mit diesem wegweisenden Beschluss bekenne sich der Rat der Stadt Salzgitter zur Transformation der Industrie und zur Nachfrage von klimafreundlichen Baustoffen und Bauprodukten bei der kommunalen Beschaffung.
Industrielle Herz Niedersachsens
Dies sei für die Stadt Salzgitter, dem industriellen Herzen Niedersachsens, dem Sitz der Salzgitter AG, der Volkswagen AG, ALSTOM, MAN, Bosch und weiteren starken mittelständischen Unternehmen ein wichtiges und richtiges Zeichen. „Mit dem heutigen Beschluss schaffen wir die Grundlage dafür, Klimaschutz systematisch in unsere Vergabepraxis zu integrieren. Wir tun dies mit Augenmaß, mit Blick auf die praktische Umsetzbarkeit und unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Rahmenbedingungen“, so Holger Dahms, Ratsgruppenvorsitzender Grüne-Die PARTEI, bei der Einbringung des Antrages in den Rat.
„Mit diesem Beschluss zeigen wir, dass wirtschaftliches Handeln und Klimaschutz kein Widerspruch sind, sondern zusammen gedacht werden müssen“, so Dahms weiter in seiner Rede. Gerade im Bausektor liege ein enormes Potenzial zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen. Ein erheblicher Teil der CO2-Emissionen entstehe bereits bei der Herstellung und dem Transport von Baustoffen. Durch die gezielte Berücksichtigung dieser Faktoren bei Ausschreibungen könne die Stadt Salzgitter künftig dazu beitragen, klimafreundliche Produktionsweisen zu fördern und Innovationen in der Bauwirtschaft anzustoßen.
Flexibilität und Praxistauglichkeit
Dabei setze der Beschluss bewusst auf Flexibilität und Praxistauglichkeit: Statt starrer Vorgaben werde im Einzelfall entschieden, wie stark ökologische Kriterien in die Gesamtbewertung einfließen sollen. So bleibe gewährleistet, dass neben Klimaschutzaspekten auch wirtschaftliche Gesichtspunkte weiterhin angemessen berücksichtigt werden.
