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Artikel zum Thema CDU.


Im Laufe der Diskussion wurde deutlich, dass es immer wichtig ist, auf die einzelne Person einzugehen, deren Stärken und Talente zu fördern und Spielräume für unterschiedliche Herangehensweise an die Aufgabenstellungen einzuräumen.

Goslar

Schenkhut: Parteien bilden nicht den Spiegel der Gesellschaft ab

Die Parteien würden dieser Entwicklung momentan noch hinterherhinken.



Symbolbild

Braunschweig

Neue Sirenen für Braunschweig? Förderung durch das Land möglich

Der Wiederaufbau eines flächendeckenden Sirenensystems sei grundsätzlich möglich. Bei der Finanzierung könnte Schacht Konrad nützlich werden.


Symbolbild.

Wolfsburg

Junge Politiker fordern Konzept zur Befreiung bei der Zweitwohnsitzsteuer

Die Befreiung soll für Menschen, die das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder sich in einer Schul-, Studien- oder Berufsausbildung, gelten.



Angelika Jahns und  Ludmilla Neuwirth zur Übernahme des Sozialkaufhauses durch die WBG.

Wolfsburg

CDU begrüßt Übernahme des Sozialkaufhauses durch die WBG

Das Sozialkauf soll nun eine neue Struktur bekommen.


Niedersächsische Kommunen erhalten 60,71 Millionen Euro Bedarfszuweisungen. Auch in der Region profetieren etliche Kommunen von den Fördermitteln.

Wolfsburg

CDU verwundert über Streit zu Straßenausbaubeiträgen

Nach Ansicht der CDU sollten alle Fraktionen diese Entscheidung im Interesse der Wolfsburger Grundeigentümer begrüßen!


Symbolbild

Braunschweig

"Braunschweiger City als reine Einkaufsstadt nicht überlebensfähig"

Ein Dialog zwischen allen Beteiligten soll sich um die Zukunft der Innenstadt kümmern. Einige unterschiedliche Ansätze wurden bereits in der gestrigen Ratssitzung deutlich.



Für die sogenannten gefährlichen Hunde gibt es keine Erhöhung der Steuer bei bereits angeschafften Tieren. Symbolbild

Braunschweig

Zweithunde werden teurer - Bestandsschutz bei gefährlichen Rassen

Der Rat der Stadt verabschiedete gestern eine neue Hundesteuersatzung. Diese gilt ab Januar 2021.


Werden die Stadtbezirksräte durch die Reform attraktiver? Archivbild

Braunschweig

Aus 19 werden zwölf: Rat beschließt Zusammenlegung der Stadtbezirksräte

BIBS und Linke kritisieren einen Verlust an Bürgernähe. Die Größenverhältnisse werden etwas ausgeglichener.


CDU-Bundestagsbewerber Adrian Haack, Thiedes Ortsbürgermeister Christian Striese und der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg in Thiede.

Salzgitter | Wolfenbüttel

Busticket nach Entfernung? Landtagsvize mit revolutionärem Vorschlag

Ein Ticketsystem, das auf Entfernung statt auf Tarifzonen basiere, sei technisch möglich, meint der CDU-Landesvorsitzende Frank Oesterhelweg.



(Symbolbild)

Braunschweig

Braunschweig soll Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft gegen Clankriminalität erhalten

Die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften sind künftig zuständig für Ermittlungs-, Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren jeglicher Deliktsart und Deliktsschwere gegen Personen der Clankriminalität.


Symbolfoto

Region

Flickenteppich Jagdsteuer - Nicht überall werden die Jäger zur Kasse gebeten

Nicht in allen Kommunen wird die Jagdsteuer noch erhoben.



Symbolfoto

Peine

CDU Ratsfraktion Edemissen fordert Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Geht es nach der CDU sollte die Abschaffung noch in diesem Jahr stattfinden. Dies knüpft die Fraktion allerdings an zwei Bedingungen.


Symbolbild.

Braunschweig

Gegen Corona-Risiken in Bus und Bahn: CDU schlägt asynchronen Schulbeginn vor

Claas Merfort: Benutzer Öffentlicher Verkehrsmittel müssen in Stoßzeiten besser geschützt werden.


Der Rat der Stadt hat zunächst keine Entscheidung getroffen. Symbolbild

Peine

Polizeihundesportverein: Rettung vor dem Abriss? Entscheidung vertagt!

Der gemeinsame Antrag von PB, CDU und FDP/Piraten wurde in den Planungsausschuss verwiesen.



Symbolbild.

Peine

Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft "Clan" soll Kriminalität in Peine bekämpfen

Der CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Plett: „Beschlagnahmung von rechtswidrig erlangtem Geld muss ein Ziel der Staatsanwaltschaft sein.“


Symbolbild.

Braunschweig

Braunschweig erhält 2,3 Millionen Euro für Breitbandausbau

Mit dem Förderzuschuss von 2,3 Millionen Euro könnten in Braunschweig nun Gebiete mit schnellem Internet versorgt werden, die die privaten Anbieter aus Gründen der Wirtschaftlichkeit bisher außen vor gelassen hätten.


Dr. Roy Kühne.

Goslar

Roy Kühne bietet Telefonsprechstunde an

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Roy Kühne bietet eine Telefonsprechstunde für Bürgerinnen und Bürger an.



Symbolbild

Region

BGE legt Bericht vor: Region hätte viele potentielle Atom-Endlagerstandorte

Das Auswahlverfahren hat erst begonnen. Doch der Großraum Braunschweig zeigt, dass hier viele Gebiete in Betracht kommen könnten.


(Symbolbild)

Goslar

Wildparkende Wohnmobile - CDU diskutierte über Lösungen für den Camper-Tourismus

An Spitzentagen seien beispielsweise in Hahnenklee bis zu 70 Wohnmobile gesichtet worden. Auch die Zahlung des "Gästebeitrags" sei bei freien Campern ein Problem, das diskutiert wurde.


An vielen Laternen rund um den Bereich des geplanten Bordells wurden Laternen beklebt.

Braunschweig

BIBS-Fraktion: Bordell an Berliner Straße vorerst vom Tisch

Ein BIBS-Antrag im Verwaltungsausschuss zu der Angelegenheit wurde zurückgestellt. Dies hat zur Folge, dass die Erteilung einer Baugenehmigung bis schätzungsweise Februar 2021 blockiert ist. Die BIBS-Fraktion will diese Zeit nutzen, um rechtliche Fragen zu klären.


Die Ratssitzungen der Stadt Goslar sollen live gestreamt werden. (Archivbild)

Goslar

Livestreaming von Ratssitzungen: "Die CDU kommt mit uralten SPD-Themen um die Ecke"

Die SPD weist darauf hin, dass der CDU-Antrag nichts neues sei. Der SPD-Politiker Alexander Saipa habe bereits 2013 einen Antrag hierzu gestellt.


Bernd Althusmann, Kai Fricke, Geschäftsführer Jugendring Braunschweig und Annette Schütze sprechen mit uns über das Schülerticket, das nun doch erstmal nicht kommen soll. Video: Ann-Kathrin Weusthoff

Region

Landesregierung verschiebt das günstige ÖPNV-Ticket für Schüler

Erst im kommenden Jahr soll das Ticket in den Haushaltgesprächen wieder auf den Tisch kommen. Das sorgt für Kritik.


Der CDU-Kreisverbandsvorsitzende Ralph Bogisch. (Archivbild)

Goslar

CDU will digitalere Politik für Goslar - "Ich will kein nein, sondern ein wie!"

In Braunschweig, Wolfsburg und Salzgitter werden Ratssitzungen live im Internet gestreamt und sind somit für alle Bürger zugänglich. Die CDU will das auch für Goslar.


Die Ratssitzung vom gestrigen Mittwoch im Hotel am See in Salzgitter

Salzgitter

Streit um Corona-Wirtschaftshilfen eskaliert: "Man kann die Welt nicht besser meckern!"

Aus einer eigentlich positiven Mitteilung der Verwaltung zur Aktion "Dein Gutschein für Salzgitter" entwickelte sich eine Diskussion darum, dass man noch vieles besser machen müsse, um den Unternehmen zu helfen.


Die CDU Wolfsburg bei ihrer Sitzung im Mehrgenerationenhaus.

Wolfsburg

CDU-Fraktion bringt Stadtverwaltung dazu, Vorlagen zurückzuziehen

Das sei das Ergebnis guter Zusammenarbeit, sagt die CDU.


CDU-Bürgermeisterkandidat Tobias Breske, Vereinsvorsitzender Dieter Kalus, Wilfried Beese, Karl-Heinz Klare, Eduard Schulz, Karl-Heinz Tacke, Mitglied des Ortsrates Destedt und Gemeinderat Uwe Feder (v. li.).

Wolfenbüttel

TSV Destedt hat Probleme sein Vereinsgelände in Schuss zu halten

Die "Dienstagsgruppe" stößt an ihre Grenzen. Man wünscht sich mehr Unterstützung durch die Gemeinde.


Glier und Haack bei der Besichtigung der Mineraliensammlung.

Wolfenbüttel

Heimatmuseum soll durch Mineraliensammlung ergänzt werden

Die unterschiedlichen Interessen der Besucher sollen so angesprochen werden.


(Symbolbild)

Salzgitter

Rauchverbot auf Spielplätzen - Rat gibt Grünes Licht

Eigentlich habe schon immer ein Rauchverbot auf Spielplätzen bestanden, jedoch sei es kaum jemandem bekannt, da es lediglich in der Gefahrenabwehrordnung der Stadt steht. Nun soll auf Schildern klar darauf hingewiesen werden.


Von links: Erster Stadtrat Dennis Weilmann, Iris Schubert (Mitglieder des Vorstands des Freundeskreises TTW), Jennifer Zwerner (Mitglied der Geschäftsführung des TTW), Andreas Plate (Hallenbad am Schachtweg)

Wolfsburg

Neue Umkleiden für das Tanzende Theater Wolfsburg fertiggestellt

Durch die Erweiterung sind die Umkleiden nun räumlich nach Geschlechtern getrennt und verfügen über eigene WC-Bereiche.


Die Anmeldezahlen an der IGS Schöppenstedt sind gering. Schulleiter Ulf Blanke bittet um Zeit, damit sich die Schule entwickeln kann.

Wolfenbüttel

IGS Schöppenstedt: "Schule braucht Zeit, sich zu entwickeln"

Schulleiter Ulf Blanke hofft darauf, mit Zeit und gutem Konzept die Schülerzahlen steigern zu können.


Symbolbild

Peine

Polizeihundesportverein: Drei Fraktionen wollen Vereinsheim vor dem Abriss retten

Der Abriss des Vereinsheim würde der Allgemeinheit mehr schaden als nutzen. Zudem habe die Verwaltung das Gebot der Gleichbehandlung verletzt.


Urnenwände.

Gifhorn

Bestattung in Urnenwänden könnte teurer werden

Die B.I.G. Sassenburg kritisiert, dass die Endkosten für den Verbraucher steigen könnten.


Im Obergeschoss dieser Spielhalle soll der Bordellbetrieb entstehen.

Braunschweig

CDU will Bordell mit allen rechtlichen Mitteln verhindern

Fraktionschef Köster: Verwaltung muss sich mit den rechtlichen Stellungnahmen der Anlieger auseinandersetzen.


Der Peiner SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. (Archivbild)

Region

Friedrich Merz warnt vor Faulheit durch Kurzarbeit - Arbeitsminister empört

Der lokale Bundestagsabgeordnete und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigte sich empört über den "sozialen Zynismus" des CDU-Politikers Friedrich Merz, der Ambitionen auf die Kanzlerschaft hat.


Symbolbild

Wolfenbüttel

MIT begrüßt die Förderung für Gastronomie in der Stadt

Im Herbst und Winter könnten die Gastronomen ihre Gäste in Zelten bewirten. Dafür solle es Fördermöglichkeiten geben.


Symbolbild.

Gifhorn

Infektionsgefahr: Imke Byl kritisiert überfüllte Schulbusse

Maßnahmen könnten zum Beispiel eine Entzerrung der Schulanfangszeiten und mehr Fahrradstellplätze sein.


Dr. Roy Kühne.

Goslar

Roy Kühne lädt zur Bürgersprechstunde ein

Interessierte können das direkte Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten suchen.


Der Heideweg in Grußendorf soll ausgebaut werden.

Gifhorn

Straßenausbaubeiträge: Bewohner des Heidewegs müssten 6,77 Euro pro Quadratmeter zahlen

Die Gemeinde will erneut einen Förderantrag stellen. Die B.I.G. spricht von einer Kostenexplosion.


Auf dem CDU Kreisparteitag wurden einige Anträge beschlossen.

Wolfsburg

CDU Kreisparteitag: Verkehrsinfrastruktur und Kaufprämie standen zur Diskussion

Die CDU beschloss die entsprechenden Anträge.


André-Georg Schlichting Foto: CDU

Helmstedt

Informationspolitik zu Coronafall stößt auf Unverständnis: CDU möchte Antworten

Die CDU äußert Kritik an der Verwaltug.


Symbolfoto

Wolfsburg

MitRespekt!: Wolfsburg feiert Internationalen Tag des Respekts

Die Stadt kündigt einige Aktionen an.


 Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Interkommunalen Werkstatt „Klimaschutz“ legten gemeinsam die Handlungsfelder für ein künftiges Klimaschutzmanagement fest.

Helmstedt

Königslutter am Elm und Lehre gehen Klimaschutz gemeinsam an

Werkstatt „Klimaschutz“ mit Politik und Verwaltung fand jetzt statt


Thomas Pink hat in der Ratssitzung Andreas Meißler und Wolfgang Gürtler in den Rat der Stadt berufen.

Wolfenbüttel

Bürgermeister verpflichtet Meißler und Gürtler als neue Ratsmitglieder

Die Ausschussbesetzung der CDU ändert sich damit ebenfalls.


Im Rat der Stadt wurde gestern über den Standort des Fahrradparkhauses diskutiert. Und über die Frage, was die Stadt für die Radfahrer eigentlich tut.

Wolfenbüttel

Frage um Fahrradparkhaus-Standort führt zu Grundsatzdiskussion über Radverkehrsförderung

Der Standort-Vorschlag der Grünen wurde abgelehnt.


In Braunschweig wurden die Sirenen abgebaut. Gibt es bald ein Comeback? Symbolbild

Braunschweig

Nach gescheitertem Warntag: Auch SPD denkt über Comeback der Sirenen nach

Die Fraktion hat eine Anfrage im Rahmen der kommenden Ratssitzung gestellt.


Die Schillerschule hat ein Platzproblem und soll daher das Gebäude tauschen. Archivbild

Goslar

Spektakulärer Umzug: Schillerschule und Worthschule sollen ihre Gebäude tauschen

Der Grund sind gegenläufige Entwicklungen bei den Schülerzahlen. Aus den Reihen des Rates gibt es einen Gegenvorschlag.


Die CDU-Ratsfraktion Braunschweig reagiert mit einem Antrag auf den fehlgeschlagenen bundesweiten Warntag.

Braunschweig

CDU Braunschweig: "Bevölkerungsschutz durch Sirenen dringend erforderlich"

Die Christdemokraten fordern flächendeckende Sirenen


Niedersächsische Kommunen erhalten 60,71 Millionen Euro Bedarfszuweisungen. Auch in der Region profitieren etliche Kommunen von den Fördermitteln.

Region

Hiesige Politik begrüßt Landesförderung für finanzschwache Kommunen

Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius: „Eine ganz wichtige Unterstützung für die betroffenen Kommunen - gerade jetzt in der Corona-Pandemie"


Adrian Haack machte sich vor Ort ein Bild über die Wälder.

Wolfenbüttel

CDU zeigt sich über Zustand der Wälder besorgt

Adrian Haack machte sich vor Ort ein Bild.


Symbolfoto

Braunschweig

SPD und Grüne im Stadtbezirksrat Volkmarode fordern mehr Kompetenzen für Bezirksratsmitglieder

Gruppe SPD/Bündnis 90 Die Grünen hat einen entsprechenden Ergänzungsantrag gestelt.



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